Regierungsprogramm in Portugal angenommen
Gut drei Wochen nach dem Sturz der Konservativen ist das Programm der neuen linken Regierung Portugals für die kommende Legislaturperiode angenommen worden. Ein Ablehnungsantrag der …
„Ratschläge“ an Russland
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland zu „Korrekturen“ bei seinem Vorgehen im Syrien-Konflikt aufgefordert. „Ich würde es begrüßen, wenn Russland bei der Bekämpfung des IS eine …
Die Konterrevolution jubelt
In Venezuela droht der Rollback, das Ende von 17 Jahren revolutionärem Prozess. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag erreichte das Oppositionsbündnis MUD die absolute Mehrheit in der …
Geschichtsfälscher basteln an Mythen
Am 25. November wurde in Jekaterinburg von Präsident Putin ein zentrales Jelzin-Museum eröffnet. Grundlage dafür war ein Gesetz aus dem Jahr 2008, das die Bewahrung des …
VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Denkort Bunker Valentin
Am Sonntag, dem 8. November, wurde vor rund 400 geladenen Gästen, darunter auch drei DKP-Mitglieder, der Bunker Valentin in Farge im Norden Bremens als Denkort der …
Schutz vor Neonazis ist Straftat
Wer sich Nazis in den Weg stellt, wird von der bundesdeutschen Justiz und Polizei immer wieder vor Gericht gezerrt. In Düsseldorf gibt es rund 300 …
Rüstzeug
Vom 27. bis 29. November fand wieder einmal ein Bildungswochenende der DKP Mecklenburg-Vorpommern in Barhöft bei Stralsund statt. Mehr als ein dutzend Dauergäste meldeten sich bereits …
Suppe versalzen im Kalirevier
Zum 1. Dezember 2015 wurden im osthessischen Kalirevier Kollegen des DAX-Düngemittelkonzerns K+S AG von der Geschäftsleitung in den Zwangsurlaub geschickt. Sie müssen nun ihren Resturlaub nehmen …
Weniger Zeit, gleiche Fläche
( IG Bau) Nachdem im Sommer Ausschreibungen für die Reinigung der städtischen Gebäude wie z. B. Schulen und Kitas in Krefeld durchgeführt wurden, haben sich …
Statt bunter Bonus-Heftchen Stromabschaltungen verhindern!
Liebe Entega, sehr geehrte Frau Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig! Dieser Tage erhielten alle Entega-Kundinnen und -Kunden ein nettes Heftchen mit einem Begleitschreiben. Darin heißt es: „Weihnachtsgeschenke …
Linksbündnis für die Kreistagswahl 2016 geplatzt
Wenige Monate vor der Kreistagswahl im Frühjahr 2016 steht fest, dass das Linksbündnis der Parteien „Die Linke“ und DKP in Darmstadt-Dieburg keine Neuauflage erfahren wird. …