Säbelrasseln geht anders
Ich bin schockiert über die Wortwahl im Artikel von Manfred Sohn. Er schreibt: „Ohne großes Säbelrasseln schiebt die russische Armee die Frontlinie immer näher an …
Solidarität statt Kommerz
Die Kriegsgefahr steigt, die Preise sowieso. Auch die Klimakatastrophe bedroht die Zukunft der Jugend. Die hat auch noch mit Leistungsdruck in der Schule, an der …
„Der nächste Schritt“
Nach dem tödlichen Messerangriff in Aschaffenburg überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit Vorschlägen zur Verschärfung der Migrationspolitik. Die Unionsfraktion will mehrere Anträge in den Bundestag …
Mut machen und mobilisieren
Einen „Abend für die, die nicht wegsehen“ organisieren DKP und SDAJ Wuppertal gemeinsam am 15. Februar in der Alten Feuerwache in Wuppertal. Auf dem Programm …
Tarifkampf mit Scheuklappen
Ohne viel öffentliches Interesse traf man sich im noblen Kasseler Schlosshotel in Wilhelmshöhe. Der erste Verhandlungstermin, bei dem es um die Tarifrunde bei der Deutschen …
Die soziale Steuer
Seit fast 30 Jahren wird sie nicht mehr erhoben: die Vermögensteuer. Das macht sich als Phantomschmerz nicht nur in den Debatten der gesellschaftlichen Linken bemerkbar. Dass …
Nicht unter 15 Euro
Der DGB geht davon aus, dass der Mindestlohn im kommenden Jahr auf mindestens 13,90 Euro ansteigt, nötig seien jedoch rund 15 Euro pro Stunde, so der DGB-Vorstand. …
Streikrecht bei kirchlichen Trägern
Die Beschäftigten des kirchlichen Sophien- und Hufeland-Klinikums Weimar fordern die Aufnahme von Tarifverhandlungen mit ver.di. Statt darauf einzugehen, haben Kirche, Diakonie und Klinikleitung jedoch Klage …
Abschied von Hans Reichelt
Hans Reichelt, Ehrenmitglied des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) und ehemaliger Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH), ist gestorben. Als leitendes Mitglied …
Drohnen startklar
Das Bundeskriegsministerium hat dem Bundestag die sogenannten „Einsatzgrundsätze“ für den Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen übermittelt. Durch die Festlegung der notwendigen Regularien soll vorerst der Einsatz …
Autobahnüberwachung
Die schwarz-rot-gelbe Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat einen Entwurf für eine Änderung des Landespolizeigesetzes beschlossen. Mit dem Gesetz soll eine automatische Kennzeichenüberwachung auf den Autobahnen eingeführt …
Kein Terrorist
Der 28-jährige Libyer Omar A., der im Oktober des vergangenen Jahres wegen eines angeblich geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft in Berlin festgenommen wurde, ist …
Gas als Waffe
Moldawien und die Ukraine benutzen Gas als Waffe und richten sie gegen die Republik Transnistrien. Bis zum 1. Januar wurde Transnistrien mit russischem Gas versorgt. Es …
Rheinmetall goes Italy
Das Bundeskartellamt legt Deutschlands größter Waffenschmiede Rheinmetall bei ihren milliardenschweren Italien-Plänen keine Steine in den Weg. Die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von Rheinmetall und dem italienischen …