Atomkriegsvorbereitung
Wie das Luftfahrtmagazin „Key.aero“ berichtet, soll die NATO-Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ in diesem Jahr über Großbritannien sowie im dänischen und niederländischen Luftraum stattfinden. Beteiligt sein werden …
Noch weiter rechts
Nach dem angekündigten Rückzug der beiden Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang sowie den Rück- und Austritten zahlreicher Spitzenfunktionäre des grünen Jugendverbandes haben sich die …
Tsunamiwarnung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärt, dass Deutschland „seit dem 7. Oktober einen Tsunami an Antisemitismus erlebt“ habe. Neben dem …
Flüchtlinge dritter Klasse
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet weiterhin keine Asylanträge von Menschen aus dem Gaza-Streifen. Das ergab eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger …
Teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass das Bundeskriminalamt-Gesetz in Teilen verfassungswidrig ist. Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten seien nicht mit dem Grundgesetz …
Libanon – die neue Front
Israel ist offensichtlich entschlossen, seinen Vernichtungskrieg gegen die Hamas auf die Hisbollah im Libanon auszuweiten. Welche Folgen das für die Bevölkerung hat, wissen wir, die …
Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0
Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0
Kontrolldruck und Vertreibung
Der reaktionär-militaristische Staatsumbau schreitet voran und die Kommunalpolitik baut fleißig mit. Die Grundlagen wurden in den letzten Jahren durch die verschärften Polizeigesetze der Länder geschaffen. …
Zu spät nachgefragt
Hin und wieder kommt auch die Bundeswehr zu spät. Vor Kurzem berichtete der Militärblog „Augen geradeaus!“, dass in der Nähe von Kiel eine „speziell präparierte …
Nachfrage zu hoch
Weil zu viele Schülerinnen und Schüler damit fahren wollen, ist im sächsischen Belgern eine Rufbus-Linie eingestellt worden. Betroffen sind Achtklässler aus der Region Schildau, die …
Nicht mehr gefragt
Der Bürgermeister der Gemeinde Sylt, Nikolas Häckel, ist abgewählt worden. Rund 35 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Abstimmung am vergangenen Sonntag. 83 Prozent stimmten für …
Ungefragt Bürgermeister
Obwohl er nicht auf dem Stimmzettel stand, ist Steffen Romstöck zum hauptamtlichen Bürgermeister der bayerischen Stadt Röttingen gewählt worden. Romstöck hatte nicht kandidiert, weshalb sich …
Die globale Hegemonie des Westens wackelt …
In Anlehnung an den gelegentlichen Gebrauch des Hegemoniebegriffs in der III. Internationale hat Antonio Gramsci (1891 bis 1937) ihn in die politischen Wissenschaften eingeführt. Hegemonie steht …
Duisburger SPD-Tradition
Der Kampf um den Erhalt von Wohnraum in der SPD-Hochburg Duisburg hat eine lange Tradition. Bertha-Siedlung, Hüttenheim und andere Siedlungen. Fast vergessen ist die Kungelei …
VW und Friedenskampf
Wenn auch „viele ältere Kollegen bei VW noch heute von der 4-Tage-Woche in den 90er Jahren – wenn auch ohne Lohnausgleich – schwärmen“, bleibt festzustellen: Lohnverzicht, egal …
Jupis bei Scheringers
Ich habe gerade den Leserbrief des Genossen Öchslein gelesen und unterstreiche ihn voll. Ich war damals nicht Mitglied des SDAJ-Landesvorstandes, ich trat erst im September …