Berlin darf wählen
Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl …
Bundesarchiv überfordert
Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz …
In Peru flauen die Proteste trotz der scharfen Repressionen nicht ab. (Foto: Candy Sotomayor / Wikimedia / CC BY-SA 4.0)
In Peru flauen die Proteste trotz der scharfen Repressionen nicht ab. (Foto: Candy Sotomayor / Wikimedia / CC BY-SA 4.0)
Kekse gegen Panzer
Nunmehr 50 Tage sind vergangen, seit die peruanische Rechte Pedro Castillo seines Amtes enthoben und Dina Boluarte als Präsidentin eingesetzt hat – breite Proteste für sofortige …
Die Pioniere sind zurück
Am 19. Mai 2022 leitete die russische Staatsduma ein Gesetzgebungsverfahren zur Gründung einer staatlichen russischen Jugendorganisation ein. Das Datum war nicht zufällig gewählt worden, denn der …
USA sind schuld am Krieg
Die chinesische Regierung sieht die Verantwortung des Krieges in der Ukraine bei den USA. Wie die Sprecherin des Außenministeriums Mao Ning am Montag in Peking …
Schüsse in Swasiland
Nach einer friedlichen Demonstration in Swasiland haben Polizisten vor dem Polizeipräsidium von Manzini das Feuer auf Aktivisten eröffnet. Mhlonishwa Mtsetfwa, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen …
Ein General als Präsident
Der ehemalige NATO-General Petr Pavel hat die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen. Pavel war von 2015 bis 2018 der Leiter des NATO-Militärausschusses und warb im Wahlkampf …
Drohnenangriff im Iran
In der Nacht zum Sonntag wurde eine Produktionsstätte des iranischen Verteidigungsministeriums mit mehreren Drohnen angegriffen. Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, …
Reisewarnung
Nach der Ermordung von mehreren Menschen bei Schusswaffen-Angriffen in den USA hat Chinas Außenministerium zu besonderer Vorsicht und Wachsamkeit aufgerufen. Chinesische Staatsbürger in den USA …
90 Sekunden bis Mitternacht?
Die russische Lenkwaffenfregatte „Admiral Gorschkow“ befindet sich mitten im Atlantik und nimmt angeblich Kurs auf die Ostküste der Vereinigten Staaten. Das ist Teil einer geplanten …
So viel mehr als nur der Oki
Bis zu seinem Tod am 5. Januar war der bekannte Grafiker Peter Porsch ein ewiger Optimist. Er strahlte eine entwaffnende Freundlichkeit aus, die in all seinen …
Wohin mit den Autos?
Die Altstadt des Stadtteils Mörfelden. Hier heißen die Straßen noch „Gassen“. Die längste von ihnen, die Langgasse, durchschneidet als vielbefahrene Verkehrsader das Viertel. Die alten …
Auf ein Neues in Hamburg
Im Magda-Thürey-Zentrum der DKP Hamburg gab es zum Jahresauftakt am 29. Januar ein kleines Festival des politischen Liedes. Die Songgruppe Hamburg, Schenzer und Wilke, Sokugaju, …
Offen rechtswidrig
Ich teile die Sorgen von Manfred Sohn, sehe aber sehr wohl Faschismus bereits in Aktion. Die Anzahl der einzelnen Ungeheuerlichkeiten – von fragwürdigen Gerichtsurteilen und Ausgrenzung …