Zu wenig
Am Dienstag begann die Tarifrunde in der Baubranche, in der es um die Arbeitsbedingungen von knapp 900.000 Kolleginnen und Kollegen geht. Die IG Bau fordert …
Ablehnung wächst
Die Pläne der NRW-Landesregierung, das Versammlungsrecht zu schleifen, stoßen auf immer größere Ablehnung. Die Mehrheit der Sachverständigen, die am vergangenen Donnerstag an einer Anhörung im …
Anschlag auf die Pressefreiheit
Die Tageszeitung „junge Welt“ gehe „als marxistische orientierte Zeitung von der Existenz von Klassen in der Gesellschaft aus“. Mit dieser Positionierung habe sie „Relevanz und …
Patente bleiben
Berlin und die EU blockieren die zeitweise Aussetzung der Patente für Covid-19-Impfstoffe. Man sei nicht der Ansicht, dass die Patentfreigabe zum Zweck der Ausweitung der …
Grün und links?
Der Milliardär Michael Otto, Aufsichtsratschef der Otto-Gruppe, hält nichts vom Wahlkampfversprechen der Grünen, eine Vermögensteuer wiedereinzuführen, und unterstellt der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einen „gewaltigen …
Kultur per Gesetz
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Kulturhoheit nicht weniger als „das Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Deshalb will Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland ein Kulturgesetzbuch …
Mal wieder pleite
Die Bundesregierung will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. Zahlreiche Rüstungs-Großprojekte der Bundeswehr stehen laut …
Dr. nix
Familienministerin Franziska Giffey (SPD) soll laut dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“, unter Berufung „auf Kreise der Freien Universität Berlin“ ihren Doktortitel verlieren. Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin …
Tag des Sieges
Russlands Präsident Wladimir Putin hat zum 76. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland den Schutz des Völkerrechts betont. „Russland verteidigt das internationale Recht konsequent“, sagte er …
Kommunisten siegen bei Parlamentswahlen
Die Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch) (CPI (M)) bejubelte einen „historischen Sieg“: Die Linke Demokratische Front (LDF) gewann die Parlamentswahlen in Kerala mit großer Mehrheit.Die LDF, …
Mörder freigesprochen
In Belfast sind zwei des Mordes angeklagte frühere britische Soldaten freigesprochen worden – trotz erdrückender Beweise. Bekannt ist, dass sie am 15. April 1972 Joe McCann in …
Entschädigung verweigert
Ein französisches Gericht in Paris wies am Montag dieser Woche die Klage der aus Vietnam stammenden Tran To Nga gegen eine Gruppe von 14 multinationalen …
Die utopischen Ideen Robert Owens
Unter den utopischen Sozialisten des 18., 19. Jahrhunderts ragt besonders ein Mann heraus: der Engländer Robert Owen. Als Sohn eines Sattlers und Eisenwarenhändlers in dem …
Pflegt euch doch selbst
Die Dreistigkeit der Herrschenden und ihrer Parteien – gleich welcher Farbe – im Umgang mit den Beschäftigten des Gesundheitssystems und allen voran der Pflege geht auf keine …
Hochkultur als Volksbesitz
„Kommunist kann einer nur dann werden, wenn er sein Gedächtnis um all die Schätze bereichert, die von der Menschheit gehoben worden sind“ – mit diesem …