Nein zum Krieg im Donbass!
Am 14. April 2014 hat das unrechtmäßige Kiewer Regime, das durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist, einen Angriffskrieg gegen das Volk des Donbass, …
Die Krise heißt Kapitalismus!
Dieser 1. Mai steht im Zeichen der Krise. Diese Krise heißt nicht Corona, sondern Kapitalismus. Die Verlierer sind die arbeitenden Menschen, denen die Krisenlasten aufgebürdet …
DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz
Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …
Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner
Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: „Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. …
Illegale Unterbringung für staatlichen Auftrag?
25 polnische Arbeiter stellte die in Heek im Münsterland ansässige Firma „Farm Innovation Team“ ein, um FFP2-Masken herstellen zu lassen. Untergebracht wurden sie im 30 …
In schwierigen Zeiten
Der Volkswagen-Konzern hat sich mit der IG Metall auf einen neuen Haustarifvertrag geeinigt. Für die rund 120.000 Beschäftigten in sechs westdeutschen Werken ist ein Lohnplus …
Osten fällt aus Sozialbindung
Innerhalb von vier Jahren ist die Zahl der Sozialwohnungen in Ostdeutschland um knapp 43 Prozent gesunken, wie die Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Caren Lay …
ALG-II-Kürzungen trotz Pandemie
Nach Angaben in der Jahresstatistik der Bundesagentur für Arbeit wurden im vergangenen Jahr 171.100 Kürzungen gegen ALG-II-Bezieher verhängt. 127.000 erfolgten demnach wegen „Melde- oder Terminversäumnissen“, …
NGG startet Aktionen
In den Tarifverhandlungen über deutschlandweit gültige Tarifverträge für die Fleischwirtschaft gibt es bisher keine Einigung und auch keinen neuen Verhandlungstermin. Nach drei Verhandlungsrunden, in denen …
Auftakt der Tarifrunde im Einzelhandel
Mit einer ersten Protestaktion am Rande der ver.di-Branchenkonferenz Einzelhandel NRW hat ver.di am Dienstag in der Essener Innenstadt die Tarifrunde im Einzelhandel eingeläutet. Ver.di fordert …
#ZeroCovid-Aktionstag
Vergangenen Samstag beteiligte sich die DKP München am ZeroCovid-Aktionstag. Gemeinsam forderte man eine „Arbeitspause jetzt bei vollem Lohnausgleich!“, um der Pandemie endlich Herr zu werden. …
Petition gegen Präsidialdekret
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat in einem Dekret den Austritt der Türkei aus dem „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt …
Junger Schwarzer in USA getötet
In den USA hat ein neuer Fall von Polizeigewalt heftige Proteste ausgelöst. Im Bundesstaat Minnesota wurde am Sonntag in der Kleinstadt Brooklyn Center am Nordrand …
Ehrung für Kosmonauten Juri Gagarin
60 Jahre nach dem ersten Flug eines Menschen ins Weltall feierte Russland den Helden der Sowjetunion Juri Gagarin. Vier Kosmonauten auf der Raumstation ISS erinnerten …
Machtkonzentration
Das Bundeskabinett hat am Dienstag einen Vorschlag für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Der Entwurf soll offenbar im Eilverfahren vom Bundestag bestätigt werden. Mit der …