Erste Blockaden in Büchel
Rund 100 Atomwaffengegnerinnen und -gegner aus Deutschland und den Niederlanden beteiligten sich an den Aktionstagen von ICAN und IPPNW im rheinland-pfälzischen Büchel, die am Dienstag …
Kampfdrohnen
Das Verteidigungsministerium spricht sich für Kampfdrohnen aus. Die Bundeswehr soll mit Drohnen ausgestattet werden, die schießen können. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte deren Anschaffung schon …
Böller von der Polizei
Im niedersächsischen Einbeck beschlagnahmte die Polizei osteuropäische Sprengkörper mit massiver Sprengkraft von militanten Rechtsextremen. Kurze Zeit später gab sie die Böller den als „Gefährdern rechts“ …
Pannenminister
Wegen eines Formfehlers muss Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Bußgeldkatalog in der neuen Straßenverkehrsordnung außer Kraft setzen. Diese gilt seit dem 27. April. Der Minister …
Vereine retten
Die Stadtratsfraktion „DKP/ Linke Liste“ im hessischen Mörfelden-Walldorf fordert, dass örtliche Vereine unbeschadet die Corona-Pandemie überstehen müssen. „Ein wichtiger Bestandteil unseres sozialen Lebens sind die …
CDU will Transparenz
Als Konsequenz aus dem Fall Amthor ist die Union bereit, über schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete zu diskutieren. Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags werde sich „sehr zeitnah“ …
Befragung verboten
Im Fall Oury Jalloh lehnt das sachsen-anhaltische Justizministerium eine Befragung der involvierten Justizbeamten, Staatsanwälte und Richter durch die Sonderermittler ab. Es bestünden „durchgreifende Bedenken gegen …
US-Manöver vor China
China hat die Entsendung von Flugzeugträgern der USA zu Manövern in das Südchinesische Meer scharf kritisiert. Der Sprecher des Außenministeriums Zhao Lijian sprach am Montag …
Israelischer Spionagesatellit
Inmitten neuer Spannungen mit dem Iran hat Israel einen Spionagesatelliten ins All geschossen. Der Satellit „Ofek 16“ sei in der Nacht zum Montag dieser Woche …
Türkei attackiert Nordirak
Mit neuen Luftangriffen hat die Türkei ihre Militärkampagne gegen die PKK im Norden des Nachbarlandes Irak fortgesetzt. Kampfjets zerstörten laut Angaben des türkischen Kriegsministeriums in …
Urteil gegen Öl-Pipeline in den USA
Ein US-Bundesgericht hat einer Beschwerde amerikanischer Ureinwohner Recht gegeben und vorerst den Stopp des Betriebs einer Öl-Pipeline angeordnet. Die Pipeline „Dakota Access“ müsse wegen Umweltbedenken …
China verurteilt Einmischung
China hat eine Einmischung Britanniens in seine inneren Angelegenheiten wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong verurteilt. Nach dem britischen Einbürgerungsangebot an die ehemaligen „Untertanen“ in …
Streit eskaliert
Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer vor und fordert eine offizielle Entschuldigung. Frankreich sage der …
Trumps Freiheit in Gefahr
Der Unabhängigkeitstag der USA, der „Independence Day“, stand dieses Jahr im Zeichen des Versagens der US-Regierung vor der Corona-Krise. Täglich werden fast 50.000 Neuinfektionen bestätigt, …
Wie die Herrschenden ihre Herrschaft sichern
In monopolkapitalistischen Gesellschaften herrscht eine zahlenmäßig unbedeutende Minderheitenklasse. Der hochentwickelte gesellschaftliche Charakter der Produktion, also die mannigfaltigen Abhängigkeiten und Wechselbeziehungen zwischen den einzelnen Gliedern der …