Endlich wieder selber bomben
Es war einiges an EU-Prominenz aufgelaufen. Auf der „Verteidigungs- und Sicherheitskonferenz“ am 9. Juni in Prag sollte der Startschuss für den Aufbau einer EU-Militärmacht fallen. Insbesondere …
Kampf gegen Rechts
Für den 3. Juni 2017 mobilisierte die Partei „Die Rechte“ zum „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Karlsruhe. Angekündigt waren 1 000 Teilnehmer, tatsächlich nahmen jedoch …
Förderung für die Starken
So sollte es in unseren Klassen sein ( Aktion Mensch / Thilo Schmülgen) Schulen sollen für alle Kinder geeignet und folglich in umfassendem Sinn barrierefrei …
Die SPD tut sich schwer
Der Wahlkampf der SPD läuft „suboptimal“, d. h. schlecht. Die Umfragewerte sind im Keller, die Glaubwürdigkeit der Partei auch. Die Präsentation ihrer Rentenpläne in der vergangenen …
Noch richtig was zu tun
Am 17. Juli ist Schicht im Schacht. Also gut vier Wochen noch. Es ist der letzte Termin für die schriftliche Einreichung von Landeslisten beim Landeswahlleiter sowie …
Erste Landeslisten vollständig
Gut vier Wochen vor dem Abgabetermin der Wahlvorschläge hat die DKP die Unterschriften für einige Bundesländer zusammen: In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg und in …
Gesetz für die Fleischwirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat das „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft“ verabschiedet. Claus-Harald Güster, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung Genuss-Gaststätten (NGG) begrüßt, dass …
Keine Schlupflöcher für ÖPP
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lehnt Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) beispielsweise für den Neubau oder die Sanierung von Schulen strikt ab. Im Vorfeld der Beratungen des …
Arbeiterrechte stärken
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert vor der Bundestagswahl von den Parteien, die Interessen der Arbeitnehmer wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen. „Die Politik …
350 streiken im Handel
An den Warnstreiks im Einzelhandel Baden-Württemberg beteiligen sich am vergangenem Freitag rund 350 Beschäftigte. Betroffen waren die Unternehmen H&M, COS, Esprit, Zara; einzelne SB-Warenhäuser von …
Streikrecht der Fluglotsen verteidigen
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wendet sich gegen Empfehlungen der EU-Kommission zur Einschränkung des Streikrechts von Fluglotsen. Demokratie am Arbeitsplatz setze ein intaktes und umfassendes Streikrecht …
Extreme Belastung der Beschäftigten
Als einen weiteren, massiven Angriff auf die Rechtsgrundlagen der gesetzlich geschützten Sonntagsruhe insgesamt wertet die Allianz für den freien Sonntag die Forderung eines Bündnisses von …
Arbeiten im Laufschritt
Konrad Beltz (Name von der Redaktion geändert) ist noch immer aufgebracht. Er hat mehrere Monate bei Amazon in Bad Hersfeld gearbeitet. Die Freiheit in dieser …
Betriebsratsvorsitzender im Klinikum Brandenburg bleibt im Amt
Werner Becker ist Sprecher des Solidaritätskreises Renato Steinbrink Mit Beschluss vom 31. Mai 2017 hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Entscheidung des Arbeitsgerichtes Brandenburg an der Havel …
Gemeinsame Leistung
Ende Mai hat der Bezirk Baden-Württemberg die Unterlagen für die Kandidatur zur Bundestagswahl eingereicht. Trotz Befürchtungen, dass wir es nicht schaffen könnten und auch einiger …