Gegen Verbot der PKK
Im Vorfeld der Innenministerkonferenz am vergangenen Montag in Saarbrücken hatte das bundesweite Bündnis NO IMK zu einer Demonstration aufgerufen. Für die DKP sprach Volker Jung. …
Veranstaltung unterbunden
Am 17. November wollte in Bremen der Verband der Studierenden aus Kurdistan in der Hochschule die Infoveranstaltung „DITIB – Die Marionetten Erdogans?“ ausrichten. Der Studiendekan bemängelte, dass …
Giftmülldeponie wird geöffnet
Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. Damit erlaubt sie dem Straßenbau-Betrieb, …
Schwarz-rosa Schlaraffenland
Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …
Etwas leisten
Siehe auch den Kommentar Fataler Irrweg Der Frankfurter Schüler Enes G. starb 2012 mit 16 Jahren auf einem Schlachtfeld des syrischen Krieges. Die ARD-Dokumentation „Sterben …
Man ist sich sympathisch
Siehe auch den Kommentar Tusch und kleine Gesten Auf Einladung des „Forums Demokratischer Sozialismus“ (fds) diskutierten am vergangenen Samstag in Leipzig Spitzenvertreter von Linkspartei, SPD …
Lufthansa verliert vor Gericht
Die Fluglinie Lufthansa ist vor zwei Arbeitsgerichten mit dem Antrag gescheitert, eine einstweilige Verfügung gegen den Pilotenstreik zu erwirken. Die „Vereinigung Cockpit“ befindet sich in …
Nahles‘ lückenhafter Rentenplan
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) legte vor einer Woche ein Rentenkonzept vor, obwohl es beim Treffen der Spitzen der Regierungsparteien nicht komplett akzeptiert worden war. Dem …
Teure Insolvenzen
Die Zahl der Insolvenzen ist in Deutschland 2016 voraussichtlich weiter gesunken, stellt die Auskunftei Creditreform fest. Allerdings seien die Schäden der nur noch etwa 21 …
Mehr Geld für inklusive Schulformen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert mit Blick auf die am gegangenen Dienstag veröffentlichten Ergebnisse der TIMSS-Studie, deutlich mehr Geld in inklusive Schulsysteme zu …
Ausweg aus der Wachstumsklemme?
Es will einfach nicht bergauf gehen mit der Weltwirtschaft. Sie befindet sich seit der Krise von 2008 in einer „Niedrig-Wachstums-Falle“, klagt die „Organisation für Wirtschaftliche …
VW baut um
Im September 2015 entdeckte die US-amerikanische Umweltschutzbehörde in VW-Dieselfahrzeugen Manipulationen zur Umgehung der Abgasnormen. Die betreffende Software war in elf Millionen Fahrzeugen eingebaut. Aber auch …
„ver.di Publik“-Printausgabe gefährdet?
Was man will, das setzt man in Bewegung. Im Gegensatz zu einer Kampagne um Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich beschäftigt sich der Bundesvorstand der …
Trumps Kabinett
( Lorie Shaull/www.flickr.com/photos/number7cloud/31010895985/CC BY-SA 2.0) Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat erste Nominierungen für sein Kabinett vorgenommen: Michael Flynn wird Trump in Sicherheitsfragen beraten. Flynn …
Beschlussverbindlichkeit wieder herstellen
UZ: Es wurde von verschiedenen Seiten gezerrt. die einen wollten eine moderate Gangart, andere eine ganz harte … Ist dieser Beschluss nun eine Brücke oder …