Beiträge von Valentin Zill

320401 Videoueberwachung - Orwell als Blaupause - Alexander Dobrindt, Biometrischer Datenabgleich, Bundesrat, Friedrich Merz, Grundrechte, KI, Lex Big Brother, Netzwerk Sicherheit ohne Überwachung, Palantir, PimEyes, Rote Hilfe, Stefanie Hubig, Überwachung - Blog, Politik
Videoüberwachung in einer Polizeidienststelle. Die Bundesregierung plant ein Überwachungspaket, das automatisierten biometrischen Datenabgleich legalisieren soll. Der Beamte im Bild könnte sich dann Namen, Adressen, Telefonnummern und vieles mehr von Passanten einblenden lassen. (Foto: Polizeipräsidium Dortmund)

Videoüberwachung in einer Polizeidienststelle. Die Bundesregierung plant ein Überwachungspaket, das automatisierten biometrischen Datenabgleich legalisieren soll. Der Beamte im Bild könnte sich dann Namen, Adressen, Telefonnummern und vieles mehr von Passanten einblenden lassen. (Foto: Polizeipräsidium Dortmund)

Die Bundesregierung will noch vor der Sommerpause ein Überwachungspaket verabschieden, das Grundrechte zur Makulatur macht

Orwell als Blaupause

Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit, heißt es. Wer in den Krieg ziehen will, muss noch etwas früher ansetzen und Datenschutz und Privatsphäre …

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220201 Marxloh26 - Nochmal in die Wohnung? Macht 500 Euro - Duisburg-Marxloh, Rassismus, Task Force Problemimmobilien, Zwangsräumungen - Blog, Politik
Seit Jahren geht die Stadt Duisburg mit einer „Task Force“ gegen Anwohner des Stadtteils Duisburg-Marxloh vor. Derzeit werden wieder verstärkt Räumungen durchgeführt (Demonstration von Betroffenen am 5. September 2024). (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

Seit Jahren geht die Stadt Duisburg mit einer „Task Force“ gegen Anwohner des Stadtteils Duisburg-Marxloh vor. Derzeit werden wieder verstärkt Räumungen durchgeführt (Demonstration von Betroffenen am 5. September 2024). (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

Rassistische Räumungen in Duisburg-Marxloh gehen weiter

Nochmal in die Wohnung? Macht 500 Euro

Nicht ganz ein Jahr ist ihr jüngster Sohn alt. Er muss dringend operiert werden, lebensnotwendig ist die OP. Das Vorgespräch dazu ist vereinbart und steht …

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210702 Afrika - Unterdrücker auf neuen Pfaden - - Blog, Politik
Neue Rhetorik, den Blick trotzdem fest in Richtung Vergangenheit gerichtet: ­Emmanuel Macron (Bildmitte) auf dem „Africa Forward Summit“ in Nairobi. (Foto: Paul Kagame)

Neue Rhetorik, den Blick trotzdem fest in Richtung Vergangenheit gerichtet: ­Emmanuel Macron (Bildmitte) auf dem „Africa Forward Summit“ in Nairobi. (Foto: Paul Kagame)

„Africa Forward Summit“: Frankreich sucht neue „Partner“

Unterdrücker auf neuen Pfaden

Statt „Entwicklungshilfe“ benötige Afrika „Investitionen“. Diese Botschaft diktierte der französische Präsident Emmanuel Macron dem Magazin „Jeune Afrique“, bevor er nach Nairobi flog. In Kenias Hauptstadt …

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HHKmoTGXkAAJA6w X PresidenceMali1 - Informationskrieg im Sahel - Assimi Goïta, FLA, Frankreich, Informationskrieg, JNIM, Mali, Russland, Terroranschläge, Übergangsregierung, Westsahara - Blog, Politik
Staatsbegrägnis für den von Terroristen ermordeten Verteidigungsminister Malis, Sadio Camara. (Foto: X / @PresidenceMali)

Staatsbegrägnis für den von Terroristen ermordeten Verteidigungsminister Malis, Sadio Camara. (Foto: X / @PresidenceMali)

Malis Übergangsregierung steht unter massivem Beschuss

Informationskrieg im Sahel

Die Situation ist ernst: Durch die koordinierten Angriffen der islamistischen Terrororganisation JNIM und der so genannten „Front zur Befreiung Azawads“ (FLA) auf Bamako und weitere …

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181301 Kwame Nkrumah artworks at Kwame Nkrumah Mausoleum - In der Einheit liegt die Kraft - Afrikanische Union, Antikolonialismus gestern und heute, Befreiungsbewegung, Neokolonialismus, Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), Panafrikanismus - Blog, Politik

„Afrikaner bin ich nicht, weil ich in Afrika geboren wurde, sondern weil Afrika in mir geboren wurde“: Mausoleum für Kwame Nkrumah in der ­Innenstadt von Accra. (Foto: Maame1Yaa / Wikimedia / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Panafrikanismus gestern und heute

In der Einheit liegt die Kraft

Die Fragen nach Kolonialismus, Neokolonialismus, nach antikolonialen Befreiungsbewegungen, der nationalen Frage und der nach dem Verhältnis von Antikolonialismus und Antiimperialismus sind für Kommunisten entscheidende. Mit …

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IMG 20260424 191113 web - Das Kämpfen verlernt - Gewerkschaften, IG Metall, Klassenbewusstsein, Nils Böhlke, Roter Salon Gelsenkirchen, Streiks, Ulrike Eifler, ver.di - Blog, Politik
Ulrike Eifler (hinten rechts) spricht im Werner-Goldschmidt-Salon der Linkspartei in Gelsenkirchen am 24. April 2026. (Foto: Valentin Zill)

Ulrike Eifler (hinten rechts) spricht im Werner-Goldschmidt-Salon der Linkspartei in Gelsenkirchen am 24. April 2026. (Foto: Valentin Zill)

Ulrike Eifler und Nils Böhlke diskutieren in Gelsenkirchen über Gewerkschaften in der Krise

Das Kämpfen verlernt

Mitgliederzahlen und Tarifbindung gehen kontinuierlich zurück, während die Bundesregierung das Land auf „Kriegstüchtigkeit“ trimmt und den größten Angriff auf den Sozialstaat in der Geschichte der …

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170401 EU App - Nackte Lügner - Alterskontroll-App, EU, Überwachung, Ursula von der Leyen - Blog, Politik
Nur noch wenige Klicks von der Massenüberwachung entfernt: EU-Kommissionspräsidentin ­Ursula von der Leyen (Foto: Etienne Ansotte / European Union)

Nur noch wenige Klicks von der Massenüberwachung entfernt: EU-Kommissionspräsidentin ­Ursula von der Leyen (Foto: Etienne Ansotte / European Union)

EU stellt App zur Alterskontrolle vor. Um „Jugendschutz“ geht es dabei nicht

Nackte Lügner

Nur wenige Stunden haben Fachjournalisten und Sicherheitsexperten gebraucht, um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nackt dastehen zu lassen. Am Mittwoch vergangener Woche stellte sie …

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170701 Frankreich NEU - Die Staatsräson braucht Anlauf - Caroline Yadan, CGT, Emmanuel Macron, Frankreich, Gesetz Yadan, La France insoumise, Mathilde Panot, Palästina-Solidarität, PCF, Repression, Rima Hassan, Staatsräson - Blog, Politik
Die EU-Abgeordnete Rima Hassan steht im Fadenkreuz der französischen Staatsräson. (Foto: The Left)

Die EU-Abgeordnete Rima Hassan steht im Fadenkreuz der französischen Staatsräson. (Foto: The Left)

Der reaktionär-militaristische Staatsumbau in Frankreich schreitet voran – trifft aber auf Widerstand

Die Staatsräson braucht Anlauf

So geht Hexenjagd heute: Eine Abgeordnete des EU-Parlaments wird in Polizeigewahrsam genommen. Ein Sprecher des Justizministeriums behauptet zeitgleich vor Journalisten, in der Handtasche der Abgeordneten …

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0801 260412 Buchenwald TomBrenner 7 - Die Würde des Widerstands - 81. Tag der Befreiung, Alexej Lyssenko, Alojzy Maciak, André Goldstein, Andrei Moiseenko, Hape Kerkeling, IKBD, Jens-Christian Wagner, Katinka Poensgen, Kufiyas in Buchenwald, KZ Buchenwald, Lena Sarah Carlebach, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Sabine Stein, Thadäus König, Vera Dehle-Thälmann, VVN-BdA Hessen, Wolfram Weimer - Blog, Politik
Lena Sarah Carlebach, Präsidentin des Internationalen Komitees Buchenwald-­Dora und Kommandos, spricht auf der Gedenkfeier (Foto: Tom Brenner)

Lena Sarah Carlebach, Präsidentin des Internationalen Komitees Buchenwald-­Dora und Kommandos, spricht auf der Gedenkfeier (Foto: Tom Brenner)

Der 81. Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald

Die Würde des Widerstands

Wenn der Tag erwacht, eh’ die Sonne lacht …“ Drei Mal höre ich das Buchenwald-Lied am Ort seiner Entstehung an diesem Sonntag, den 12. April. Das erste …

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Unsere Zeit