DKP beschließt Handlungsorientierung für die Stärkung der Friedenskräfte – und für die eigene
Am vergangenen Wochenende fand in Frankfurt am Main der 26. Parteitag der DKP statt. Er war in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Parteitag, ein Parteitag der Solidarität. Mehr als 50 Grußschreiben von Schwesterparteien aus aller Welt erreichten die Delegierten. „Hoch die internationale Solidarität“ schallte ...
Erklärung der DKP zum Angriff der USA auf den Iran
US-Präsident Donald Trump hat heute Nacht militärische Angriffe auf iranische Nuklearanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan durchführen lassen und weitere Angriffe angedroht. „Dieser Überfall der USA ist völkerrechtswidrig. Er bringt die Gefahr der radioaktiven Verseuchung von Landstrichen und Menschen mit sich“ ...
Donald Trump lässt den Iran bombardieren. Proteste weltweit
Der Krieg gegen den Iran eskaliert. In der Nacht zum Sonntag haben die USA iranische Atomanlagen in Fordow, Natanz und Isfahan bombardiert. Medienberichten zufolge wurde die Aggression durch sechs Bomber vom Typ „Northrop B-2 Spirit“ ausgeführt, die ohne Zwischenlandung von einer Luftwaffenbasis in Missouri (USA) die Ziele ...
Gemeinsame Erklärung der Tudeh Partei Iran und der Kommunistischen Partei Israels
Die Tudeh Partei Iran und die Kommunistische Partei Israels verurteilen Israels anhaltende Aggression in der Region und den jüngsten Angriff auf den Iran aufs Schärfste. Dieser Angriff stellt einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Wir fordern die sofortige Einstellung aller Militäraktionen, die auf beiden Seiten ...
Wie weit soll noch ungestraft eskaliert werden?
Nach dem alten kaiserlich-deutschen Prinzip „Viel Feind, viel Ehr‘“ schießt der israelische Premierminister wild um sich, als wäre er in einem miesen Westernsaloon. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens den mörderischen und absolut völkerrechtswidrigen militärischen ...
Auf einer Pressekonferenz in Berlin gaben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass im Bundeshaushalt vorerst ein Garantierahmen von rund …
Das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa sieht wegen der Ausbreitung des Coronaviruses davon ab, weitere Truppen für das NATO-Manöver „Defender 2020“ nach Deutschland zu schicken. …
Vor der von Regierung und Direktion ebenfalls zum Abschuß freigegebenen Spuerkeess-Agentur (BCEE, Luxemburgische Sparkasse, Anm. d. Red.) in Esch-Lallingen fand am Donnerstagnachmittag die zweite Protestaktion …
Die DKP hat entschieden, ihren Kommunalpolitischen Ratschlag, der am 21. März in Frankfurt am Main stattfinden sollte, abzusagen. Unabhängig davon, wie sich die Situation mit …
Mit „Defender 2020“ wird die Bundesrepublik zum Schauplatz des größten Militärmanövers seit 25 Jahren. Dabei will auch der Nürnberger Flughafen eine Militärdrehscheibe sein. Deswegen demonstrieren …
An dieser Stelle dokumentieren wir den Newsletter der „Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten“ (FIR). Mit großer Sorge verfolgen die FIR und ihre …
Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der …
Der 23. Parteitag der DKP solidarisierte sich mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Mehr als 250 Delegierte …
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung des DGB Kreisverbandes Coesfeld. Der DGB Kreisverband Coesfeld fordert das US-Militärmanöver Defender Europa 2020 zu stoppen. Nicht nur …
Angesichts des faschistischen Einbruchs in den Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chiles drücken wir die Solidarität mit den chilenischen Genossinnen und Genossen sowie unsere …
Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen. Großveranstaltungen …
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Schwesig, demnächst soll eines der größten NATO-Manöver in der Geschichte, »Defender 2020«, quer durch Europa, d. h. auch durch Deutschland einschließlich …
Das Berliner Bündnis gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ sammelt UnterstützerInnen unter einen Brief an die russländische Bevölkerung. Die UnterzeichnerInnen protestieren gegen das Kriegsmanöver und versprechen …
Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen …
