IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat unter dem Titel „Solidarisch und entschlossen handeln!“ bundesweit zur Coronakrise Stellung genommen*. Ergänzend hierzu fordert die DKP Schleswig-Holstein anlässlich …
Solidarisch mit Mundschutz und Abstand!Angemeldete Kundgebungen in 30 Städten Aktive Gewerkschaftsmitglieder und linke Organisationen haben eine bundesweite Plattform ins Leben gerufen und rufen in 30 …
In NRW einigte sich die Landesregierung mit der katholischen und der evangelischen Kirche darauf, dass ab dem 1. Mai wieder Gottesdienste ohne zahlenmäßig Beschränkung der …
Den Lockdown ständig überprüfen und vor allem demokratisieren!Elementare Grundrechte wiedereinführen Der Bezirksvorstand der DKP Saarland nimmt zur aktuellen Entwicklung in der Coronakrise Stellung: „Die Debatte …
Annegret Kramp-„Knarrenbauer“ will für 100 Milliarden Euro F-18-Kampfjets aus den USA kaufen, während das Geld dringend im Gesundheitswesen gebraucht wird. 2010 hatte der Bundestag noch …
DKP Potsdam & Umland unterstützt Umsetzung von Bürgerbegehren und fordert gleichzeitig eine Ursachenbekämpfung der Covid-19-Krise im Ernst von Bergmann Klinikum. Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten …
Die DKP Essen fordert eine kostenlose Verteilung von Mund-Nasenschutz-Masken durch den Krisenstab und damit die Stadtverwaltung. Insbesondere in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften, wo der Sicherheitsabstand …
Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit dem Gewerkschafter und Betriebsrat Olaf Harms über die Angriffe der Kapitalisten auf die Arbeiterklasse während der …
„Solidarisch ist man nicht alleine!“ – Dieses Motto des DGB zum diesjährigen 1. Mai teilen wir uneingeschränkt. Es galt aber auch schon vor Corona und es wird …
Die Kommunistischen und Arbeiterparteien, die diese Gemeinsame Erklärung mitunterzeichnen, möchten auch auf diese Weise einen großen Revolutionär und Theoretiker des wissenschaftlichen Sozialismus, Wladimir Iljitsch Lenin, …
Die Coronapandemie hat gravierende Auswirkungen auf die Proteste von Gewerkschaften und linken Parteien und Organisationen am sogenannten Tag der Arbeit. So hat der Deutsche Gewerkschaftsbund …
Es ist wohl keine Einbildung: Die Luft schien in den letzten Wochen frischer. Selbst mitten in der Großstadt war es auch wochentags viel stiller als …
Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den …
„Wir verlangen die sofortige Aufhebung der verbrecherischen US-Blockade gegenüber Kuba!“ Während sich die Covid-19-Pandemie weiterhin über den ganzen Planeten ausbreitet und enorme menschliche Leiden und …
„Kameraden! Wir Buchenwalder Antifaschisten sind heute angetreten zu Ehren der in Buchenwald und seinen Außenkommandos von der Nazi-Bestie und ihren Helfershelfern ermordeten 51 000 Gefangenen! …
