Camp durchgesetzt

Die Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“ hat sich erfolgreich gegen das Verbot ihres Protestcamps gewehrt, das nun wie geplant in Köln stattfinden kann. Die Polizei hatte das Verbot des Camps unter anderem mit dem Vorwurf der „Unfriedlichkeit“ begründet. Das Oberverwaltungsgericht Münster hob das Verbot mit Verweis auf die Versammlungsfreiheit auf. Im UZ-Interview hat Andi Koch, Sprecher von „Rheinmetall Entwaffnen“, angekündigt, dass die Verbotsdrohung nicht zu einer Veränderung des Programms führen werde. Man werde sich „nicht durch diesen Verbotsversuch einschüchtern lassen“.