DKP wendet sich mit einem Offenen Brief an die Bundeswehr-Soldaten

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Die DKP richtet sich mit einem offenen Brief an die
Soldaten der Bundeswehr. In den nächsten Wochen werden die verschiedenen
Gliederungen der DKP diesen vor Kasernen und Standorten der Bundeswehr
verteilen.

Unterzeichnet haben den Brief drei Kandidaten der DKP
zur EU-Wahl. Es handet sich um Olaf Harms, der als Wehrpflichtiger den
Friedenskampf in die Bundeswehr getragen hat. Er gehörte zu den
Soldaten, die in den 80er Jahren in Uniform an Ostermärschen und
Maikundgebungen teilgenommen haben, um für Abrüstung zu Frieden zu
werben. Arnold Schölzel ging 1967 wegen seinen Erfahrungen in der
Bundeswehr in die DDR. Alte Wehrmachtsoffiziere versuchten junge
Wehrpflichtige gegen die Sowjetunion aufzuhetzen. Patrik Köbele zog
Anfang der 80er Jahre seine Verweigerung zurück, weil er den
Friedenskampf zur Bundeswehr tragen wollte, Daraufhin wurde er als
“untauglich” ausgemustert.

Sie richten sich in Sorge um den Frieden an die
Soldaten. Die NATO dehnt sich immer mehr nach Osten aus, heute stehen
NATO-Truppen an der russischen Grenze. Zudem haben die USA den
INF-Vertrag gekündigt. Wird diese Kündigung umgesetzt, dann könnten
Russland von europäischem Boden und die Volksrepublik China vom Pazifik
aus mit atomar bestückbaren, landgestützten Mittelstreckenraketen
eingekreist werden. Die Kriegsgefahr wächst von Tag zu Tag.

Sie fordern die Soldaten auf, dass auch Soldatinnen
und Soldaten, als “Bürger in Uniform”, ihre Meinung haben und vertreten
müssen. Sie wenden sich an die Angehörigen der bundesdeutschen
Streitkräfte, weil sie denken, dass einer der Gründe, zur Bundeswehr zu
gehen, war, dass man die Bundesrepublik Deutschland verteidigen will.
Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nicht zuzulassen
und der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Russland, als auch der Volkskrepublik
China entgegenzutreten. Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu
stoppen und abzurüsten.

Essen, 4. April 2019

Der Offene Brief an die Soldaten als pdf

Liebe Soldatinnen,

liebe Soldaten,

wir wenden uns in großer Sorge um den Frieden an Sie.

Seit 1990 wird die NATO immer mehr nach Osten ausgedehnt, heute stehen NATO-Truppen an der russischen Grenze.

Die USA haben den INF-Vertrag gekündigt, mit dem die USA und Russland vereinbart hatten, keine landgestützten Mittelstreckenraketen zu besitzen. Wird diese Kündigung umgesetzt, dann könnte Russland von europäischem Boden und die VR China vom Pazifik aus mit solchen Raketen eingekreist werden. Die Vorwarnzeit wäre enorm kurz, Russland und China wären gezwungen, in kürzester Zeit zu entscheiden, ob sie bei einem vermeintlichen Angriff ihre Mittelstreckenraketen einsetzen – die russischen würden nach Europa zielen.

Leider setzt dies eine Entwicklung fort, die wir seit 1990 beobachten, in der die Welt keineswegs friedlicher, sondern kriegerischer geworden ist. Vieles begann dabei mit dem Jugoslawienkrieg und der Beteiligung der Bundeswehr. Heute wissen wir, dass viele Begründungen für den damaligen Einsatz auf Lügen beruhten. Im Nahen Osten, in Afghanistan, aber auch in der Ukraine toben Kriege, bewaffnete Auseinandersetzungen – weltweit wurden 2017 1,74 Billionen Dollar für Rüstung ausgegeben. Auch die Bundesregierung schraubt die Rüstung in die Höhe, erlaubt gewaltige Rüstungsexporte. Waffen, die möglicherweise morgen auf Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gerichtet werden.

Das ist ein Teil der Gründe unserer Sorgen.

Vielleicht haben Sie ähnliche Sorgen, vielleicht denken Sie aber auch, dass es schon nicht so schlimm kommen wird.

Unabhängig davon wenden wir uns an Sie, weil wir denken, dass einer Ihrer Gründe, zur Bundeswehr zu gehen, war, dass Sie die Bundesrepublik Deutschland verteidigen wollen.

Wir denken: Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nicht zuzulassen. Wir denken: Verteidigen heißt heute, der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland bzw. der VR China entgegenzutreten. Wir denken: Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu stoppen und abzurüsten.

Man nennt Sie “Bürger in Uniform” und meint damit, dass auch Soldatinnen und Soldaten ihre Meinung haben und vertreten sollen. Wir bitten Sie, sich im genannten Sinne einzusetzen.

Olaf Harms, Patrik Köbele, Arnold Schölzel