Mehrheit für Shopping-Mall
Das Ergebnis des Bürgerentscheids in Singen über die Shopping-Mall: 7 813 Ja- und 5 502 Nein-Stimmen. Die Pro-Fraktion schaffte mit 21,6 Prozent damit auch das Quorum …
Abgehängt
Gesundheit geht vor Profit“, diese Forderung stand auf einem der Transparente, die empörte Bürgerinnen und Bürger den Stadtverordneten am Rathaus in Mörfelden-Walldorf vor die Nase …
Freier Sonntag Münster
Die DKP Münster hat beschlossen, das Bürgerbegehren der Initiative „Freier Sonntag Münster“ aktiv zu unterstützen. Die DKP Münster wird die Unterschriftenlisten verbreiten und dazu beitragen, …
Berlin: Jede Unterschrift zählt
Um an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung in den Berliner Stadtteilen Friedrichshain/Kreuzberg und mit Direktkandidaten antreten zu dürfen, benötigt die DKP noch Unterstützerunterschriften. Unterschreiben kann jeder, …
„Störenfriede“ ausgeschlossen
Der Landtag von NRW hat am vergangenen Freitag kurz vor dem Abgang in das Wochenende in dritter Lesung die Verfassung ausgehebelt. Grundlage: Ein gemeinsamer Entwurf …
DKP Reinheim kritisiert Steuererhöhung
Gegen die geplante Anhebung der Grundsteuer B von 300 auf 450 Punkte hat sich die DKP-Fraktion nochmals auf ihrer jüngsten Sitzung ausgesprochen. Anstatt den Bürgerinnen und Bürgern …
Forderungen treffen den Nerv vieler Menschen
Die Ärmsten sollen zahlen
Ein riesiges Loch klafft im kommunalen Haushalt von Cottbus. Um es stopfen zu können, sollen jetzt auch die Ärmsten ran. Ende Mai hat die Stadtverordnetenversammlung …
Der lange Arm Erdogans
Die DKP Gladbeck hat für den 18. Juni eine Kundgebung angemeldet, um auch am Tag des verbotenen Konzertes unter dem Motto: „Ein Herz, eine Stimme gegen …
Solidarität mit Grup Yorum
Mitglieder und Freunde der türkischen Grup Yorum protestieren in dieser Woche täglich von 11 bis 17 Uhr (Freitags bis 13 Uhr) vor dem Rathaus in …
Die Armut in unserer Stadt bekämpfen
Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit …
Mehr Macht für weniger Parteien
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
Rotstift angesetzt
In den Kommunen der Lausitz wird in den nächsten Jahren der Rotstift massiv angesetzt. Ob sich so manches Städtchen in den nächsten Jahren noch seinen …
Von der Tretbootflotte bis zur Seifenblase
Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur …
Lokale Oligarchen
Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen …