Kuba im Visier

Kubas alternatives Gesellschaftsmodell hat seit dem Sieg der Revolution terroristische Anschläge, die CIA-Invasion in der Schweinebucht, eine Seeblockade während der Raketenkrise, die von Washington verhängte Blockade und die Sonderperiode nach dem Ende der Sowjetunion und der sozialistischen Länder Osteuropas überdauert. Doch obwohl sich das bereits seit 67 Jahren regelmäßig prophezeite Scheitern des ersten sozialistischen Landes auf dem amerikanischen Kontinent stets als Wunschtraum seiner Gegner erwies, ist die aktuelle Bedrohungslage so dramatisch wie nie zuvor.

„Wir erleben einen Moment, in dem der Imperialismus sich ermutigt fühlt und Kuba mit einer zunehmenden Aggressivität, die mit jedem Tag wächst, ins Visier nimmt“, erklärte Präsident Miguel Díaz-Canel am Freitag vergangener Woche vor dem Provinzkomitee der Kommunistischen Partei in Havanna. Einen Tag zuvor hatte Donald Trump per Dekret angeordnet, die Insel komplett von der Erdölversorgung abzuschneiden. Jedes Land, das Kuba direkt, über Drittstaaten oder Zwischenhändler mit Rohöl beliefere, werde mit drastischen Zusatzzöllen bestraft. Trump erklärte den „nationalen Notstand“, da Kuba eine „außergewöhnliche Bedrohung“ für die nationale Sicherheit und die außenpolitischen Ziele der USA darstelle.

Nach dem Angriff auf Venezuela vom 3. Januar und der Verschleppung von Präsident Nicolás Maduro hatte Trump den Einsatz seiner Kidnapper bereits als „Warnung“ an alle bezeichnet, die US-Interessen bedrohten. „Wir werden am Ende über Kuba reden müssen“, drohte er. Kuba sei – wie Venezuela – ein „gescheiterter Staat“. Allerdings könne man nicht mehr viel zusätzlichen Druck ausüben, und die einzige Option, die noch bleibe, sei, das Land zu besetzen und zu zerstören, fügte er im Stil seines fanatisch antikommunistischen Außenministers Marco Rubio hinzu. Offenbar vom Pentagon und der zunehmenden Kritik seiner MAGA-Klientel an weiteren militärischen Abenteuern gebremst, ruderte Trump am Wochenende etwas zurück und kündigte „Gespräche mit Kuba“ an. „Ich werde das regeln“, erklärte er in gewohnter Großspurigkeit vor Journalisten an Bord seiner Präsidentenmaschine.

Zuvor hatte Moskaus UN-Botschafter Wassili Nebensja Washington vor Militäraktionen gewarnt. In Venezuela habe es Verrat gegeben, doch in Kuba werde sich dies nicht wiederholen. „Wenn sie sich dort zu einer ähnlichen Aktion entschließen, erwartet sie in Kuba kein Spaziergang“, so Nebensja. Auch eine am Sonnabend veröffentlichte Reportage der US-Agentur AP dämpft die Hoffnung der US-Regierung auf einen „Volksaufstand“ wegen der zunehmend desaströsen Versorgungslage. Als Reaktion auf Trumps Würgegriff bemühten die Kubaner sich verstärkt um Selbstversorgung, „einige installieren Solarpaneele, während andere ihre eigenen Nahrungsmittel anbauen oder zu einer einfacheren Lebensweise zurückkehren, die nicht auf Technologie oder Erdöl angewiesen ist“, berichtete Reporterin Dánica Coto aus Kuba. „Wenn wir keinen Treibstoff haben, dann fahren wir Fahrrad“, zitierte sie den 73-jährigen pensionierten Piloten Pedro Carbonell, der wie „viele andere Kubaner“ nicht seine Regierung, sondern die Blockade verurteilte. „Der Slogan Patria o muerte (Vaterland oder Tod) hallt in Kuba immer noch deutlich nach“, so das Fazit der AP-Korrespondentin. Das bekam auch der in diesen Tagen – offenbar in interventionistischer Mission – in Kuba herumreisende Geschäftsträger der US-Botschaft, Mike Hammer, zu spüren, als er am Sonnabend in Camagüey von wütenden Bürgern mit den Rufen „Mörder, Terrorist, Nieder mit der Blockade!“ gestellt wurde. Stunden zuvor war Trumps Mann in Kuba schon vor einer Kirche in Trinidad gesichtet worden.

Trotz bisher ausgebliebener Aufstände ist die Lage ernst und gefährlich. Bereits vor dem Angriff auf Venezuela fehlten Kuba bis zu 50.000 Barrel Öl pro Tag. Lieferungen aus Mexiko konnten die Lücke schon im vergangenen Jahr nicht schließen. Derzeit werden beide Länder mit vorgehaltener Pistole gezwungen, ihre Lieferungen ganz einzustellen. „Financial Times“ berichtete vor einer Woche, dass die Ölvorräte noch für 15 bis 20 Tage reichten. Was dann kommt, ist ungewiss. Auch, ob Trump sich nicht doch noch von Rubio und dessen ultrarechten Sponsoren in Florida zu Militäraktionen drängen lässt.

„Wir müssen vorbereitet sein, und wir bereiten uns vor“, betont Díaz-Canel. Zugleich warnt er, dass „ein im Niedergang befindliches Imperium völlig irrational“ handle. „Wir sehen uns einer imperialen Doktrin gegenüber, die auch Grönland und den Iran im Visier hat; mit anderen Worten: wir sehen uns einer unverhohlenen imperialistischen und faschistischen Aggression gegenüber, bei der sich der Präsident des Imperiums wie Hitler verhält, mit einer verbrecherischen Politik der Verachtung, die darauf abzielt, die Weltherrschaft an sich zu reißen.“

Die internationale Gemeinschaft stehe vor der Herausforderung, „ob ein Verbrechen dieser Art ein Vorbote dessen ist, was noch kommen wird, oder ob Vernunft, Solidarität und die Ablehnung von Aggression, Straflosigkeit und Missbrauch obsiegen werden“, heißt es in einer am vergangenen Freitag veröffentlichten Erklärung der kubanischen Regierung. Sie endet mit der Feststellung: „Wir werden diesem neuen Angriff mit Entschlossenheit, Gelassenheit und der Gewissheit begegnen, dass das Recht ganz auf unserer Seite ist. Die Entscheidung ist gefallen: Vaterland oder Tod, wir werden siegen!“