Gezielte Angriffe
Dutzende Journalistinnen und Journalisten sind beim G20-Gipfel von der Polizei bei der Ausübung ihrer Tätigkeit behindert worden. Nicht wenige wurden sogar Opfer von Polizeigewalt. Betroffen …
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …
Extremismusverdacht
Im Juni fand die Konferenz „Nicht zu fassen. Das Extremismuskonzept und neue rechte Bewegungen“ an der TU Berlin statt, die von einer Gruppe StipendiatInnen der …
Eine Säule wehrhafter Demokratie?
Überwachung hat enorme Dimensionen ( Martin Berk/pixelio.de) Laut Bundesinnenminister de Maiziére ist das Bundesamt für Verfassungsschutz „mit seinen vielfältigen Aufgaben eine tragende Säule unserer wehrhaften …
Ausnahmezustand
Mit insgesamt 43 DemonstrationsbeobachterIinnen hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie viele Versammlungen in der Zeit vom 2. bis 8. Juli 2017 in Hamburg begleitet. Wir …
Millionärssteuer jetzt!
Die Kluft zwischen Arm und Reich wird seit Jahren immer größer, auch im Saarland. Mehr als jede/r Sechste lebt hier unterhalb der Armutsgrenze. Betroffen sind …
Solidarität ist die Alternative
Während die Mächtigen und Reichen ihren G20-Gipfel trotz Demonstrationsverboten, zahlreicher Schwerverletzter durch Wasserwerfer und Pfefferspray, trotz Einschränkung der Pressefreiheit und Massenverhaftungen als „Festival der Demokratie“ …
DKP im Wahlkampf
Martina und Uwe Lennartz von der DKP Gießen haben über 250 Unterschriften für die Landesliste in Hessen gesammelt. Frage: Wie war die Resonanz beim …
Nicht eingeschüchtert
Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, …
Spendenaufruf
21000 Plakate sind für den Bundestagswahlkampf bestellt und müssen finanziert werden. Die Gliederungen der DKP können nur einen Teil der Kosten tragen, daher bitten wir …
Hamburger Generalprobe
Allein am Samstag demonstrierten 76 000 Menschen gegen den Gipfel ( Ulf Stephan) Der G20-Gipfel in Hamburg ist Geschichte. Nun: Es kam dabei nicht zum offenen …
DKP im Wahlkampf
Frage: Wie war die Resonanz beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften? Martina: Sie war überwiegend positiv. Besonders ehemalige DKP-Mitglieder haben sich über unsere direkte Ansprache gefreut und …
Zur Auseinandersetzung in der Partei
Der DKP-Parteivorstand hat auf seiner 9. Tagung am 17./18. Juni 2017 mit mehreren Beschlüssen auf die anhaltende Auseinandersetzung in der Partei reagiert. Die UZ informierte …
Spendenaufruf
21000 Plakate sind für den Bundestagswahlkampf bestellt und müssen finanziert werden. Die Gliederungen der DKP können nur einen Teil der Kosten tragen, daher bitten wir …
Zehntausende beim CSD
Mehrere zehntausend Menschen haben am vergangenen Wochenende in Köln an der Demonstration anlässlich des Christopher Street Days (CSD) teilgenommen. Diese stand unter dem Motto „Nie …