Nahles redet die Rentner reich
Werner Sarbok Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles verkündet die „stärkste Rentenerhöhung seit Jahren“. Zum Juli steigen die Renten demnach bundesweit im Schnitt um gut fünf Prozent. Die …
Kaufrechte
Günter Pohl Nehmen wir einmal an, die USA würden die Rechte armer, zum Verkauf ihrer Arbeitskraft verdammter Menschen als schutzwürdige Menschenrechte ansehen: dann würde sich …
Ihre Kriege, unsere Interessen
UZ: Du heißt eigentlich anders, wirst als neugewählter SDAJ-Vorsitzender aber nur unter Pseudonym auftreten. Warum? Jan Meier: Es ist Mist, dass ich dazu gezwungen bin. …
Angriffe auf Abgeordnetenbüros
In den vergangenen Wochen kam es in Freital und in Delitzsch in Sachsen wiederholt zu Angriffen auf Abgeordnetenbüros der Linkspartei. In Freital haben bisher unbekannte …
Nach dem Staatsterror, vor neuen Kämpfen
Carlos Lozano ist Mitglied des Exekutivkomitees der Kolumbianischen Kommunistischen Partei (PCC) und Direktor ihrer Wochenzeitung „Voz“. Er hat als Vermittler an Verhandlungen zwischen den Guerilleros …
Viele Augen blicken nach Eschborn
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Eigentlich ist es eher eine Mischung aus Schlafstadt Frankfurts und Businessstädtchen. An diesem Wochenende richten sich viele Blicke nach Eschborn …
inke Alternative zum Rassismus zeigen
„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV …
Gemeinsamer Ostermarsch-Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden:
Mit dem Militäreinsatz in Syrien wird Deutschland nach dem Ende des Kalten Krieges zum dritten Mal Kriegspartei. Weltweite Massenflucht und Massenelend im Ergebnis von Krieg …
Berlin will es nicht „schaffen“
Die DKP Berlin: „Das Recht auf Schulbesuch muss für alle gelten. Anstelle in den Flüchtlingsunterkünften unterrichten zu lassen, sollten modulare Unterrichts- und Gemeinschaftsräume an den …
Rechter Durchmarsch
Die Befürchtungen sind wahr geworden: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag wurde die sozialchauvinistische und in weiten Teilen rassistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) …
Dem Aufstieg der AfD wurde nichts entgegengesetzt
UZ: Die Kretschmann-Partei hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg noch einmal kräftig dazugewonnen. Was ist die Bilanz von Grünen und SPD? Warum ist der „grüne“ …
Enthemmte Gewalt
Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt haben einen massiven Anstieg rassistischer Gewalt im letzten Jahr ausgemacht. Wie die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer …
Angst vor der Zukunft führt in die Vergangenheit
Zirka 12,6 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. 8,7 Millionen gingen zu den Wahlurnen. Die CDU und vor allem die SPD – bis …
Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“
Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, …
Das Recht auf Nahrung …
Das Recht auf Nahrung ist Bestandteil der Menschenrechtserklärung der UNO von 1948 (Artikel 25), allerdings nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1953. Das liegt womöglich daran, dass …