DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor

Gesicht zeigen

Von Werner Sarbok

Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland:

23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal.

Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl, über ihre KandidatInnen für den Landtag und über eine Landesliste für die Bundestagswahl entscheiden.

Als Entwurf des Landtagswahlprogramms legen die Bezirksorganisationen der DKP ein „Sofortprogramm der DKP für Nordrhein-Westfalen“ vor. Die inhaltliche Grundlage für den Landtags- und den Bundestagswahlkampf ist das Sofortprogramm „Geben wir uns Fünf“ der DKP.

Für NRW fordert die DKP unter anderem

• die Einstellung von 10 000 zusätzlichen LehrerInnen.

• die Einstellung von 10 000 zusätzlichen ErzieherInnen.

• die Schaffung 34 000 Arbeitsplätzen, die in den Krankenhäusern fehlen.

• die Einstellung von 10 000 zusätzlichen SozialarbeiterInnen.

• die Aufstockung der Ausgaben für die berufliche Qualifizierung von Erwerbslosen, für Umschulungen etc. um 400 Mio. Euro pro Jahr.

Nach Auffassung der DKP können mit einem Bau- und Sanierungsprogrammen vor allem im Bau und in baunahen Gewerben dauerhaft etwa 21000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

„Geld ist genug da“, heißt es in dem Entwurf. Es müsse nur umverteilt werden. Und weiter heißt es:

„Die Reichen und Superreichen werden immer vermögender. Mit 30 Milliardären leben die meisten Superreichen in NRW. Die Millionäre und Milliardäre in NRW haben ein Vermögen von 600 Milliarden Euro. Bei einer Millionärssteuer von zwei Prozent könnten jährlich 12 Milliarden Euro in NRW zusätzlich eingenommen werden. Eine Kürzung der Rüstungsausgaben um 20 Prozent, die Streichung der Hochrüstungspläne des Kriegsministeriums und die Beendigung der weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr brächten für NRW weitere vier Milliarden Euro Mehreinnahmen. Damit stünden jährlich 16 Milliarden Euro für die Schaffung von Arbeitsplätzen, Schulen, KITAs und Wohnungen in NRW zur Verfügung.“

In den Kreisen der DKP Ruhr gibt es Bestrebungen, zusätzlich DirektkandidatInnen für die Landtags- und Bundestagswahlen aufzustellen. Eine erste Wahlversammlung fand am Donnerstag letzter Woche in Gladbeck statt, in der die Mitglieder der DKP im Kreis Recklinghausen die DirektkandidatInnen für die Landtagswahl wählten. Es kandidieren Werner Sarbok (Wahlkreis 69), Antje Potratz, (Wahlkreis 71), Klara Heim (Wahlkreis 72) und Peter Jarosch (Wahlkreis 73). Die Wahl für den Wahlkreis 70 musste vertagt werden, weil der vorgesehene Kandidat Detlev Beyer-Peters aus persönlichen Gründen verhindert war.

In der Debatte wurde verdeutlicht, dass sich die Kandidatur der DKP nicht gegen die Partei „Die Linke“ richtet. Absicht der DKP sei, linke Inhalte in den Wahlkampf einzubringen. Wenn es der DKP gelingt, einen attraktiven Wahlkampf zu entwickeln, würde davon auch die Partei „Die Linke“ profitieren.

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"Gesicht zeigen", UZ vom 21. Oktober 2016



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