Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Keine Kriegsbeteiligung
In einer Pressemitteilung des Kasseler Friedensforums, das am kommenden Wochenende seinen traditionellen Friedensratschlag veranstaltet, heißt es unter anderem: „Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch …
Kriegsgefahr und Massenflucht
Zum Thema „Internationalismus heute“ konnte die DKP- Kreisvorsitzende Rosi Feger, selbst Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, den Genossen Heinz Stehr (Elmshorn) in Bayreuth bei …
2 500 gegen AfD
Am vergangenen Samstag gingen 2 500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ in Hannover auf die Straße. Unter dem Motto „Es reicht! …
Amnesie der Verantwortlichen
Der Bundestag hat Mitte November mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung eines neuerlichen Untersuchungsausschusses beschlossen, der Licht in die Mordserie des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer …
Kleines Bauteil, große Wirkung?
Allem Anschein nach kommt Volkswagen in der Abgasaffäre mit einem blauen Auge davon. Neue Software und ein neues Bauteil sollen die Motoren sauberer machen. Experten …
Keine Antwort auf Terror
Mit einer eigenen Erklärung hat sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie gegen einen Auslandseinsatz der Bundeswehr in Syrien ausgesprochen. „Erneut tritt die Bundesregierung in …
Aufmärsche von Kriminellen
Insgesamt 940 politische Straftaten – darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ – zählten die zuständigen Polizeibehörden Behörden seit dem ersten „Pegida“-Aufmarsch im Oktober …
Festlicher Flüchtlings-Abend
Das Bündnis Dortmund gegen Rechts und die DIDF laden Flüchtlinge aus dem Übergangsheim in Eving zu einem festlichen, musikalischen Abend ins BEZENT ein. Spielen wird …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Kalkül mit Zukunft
Georg Fülberth Die Art und Weise, wie die Kanzlerin in den vergangenen Wochen innerhalb der eigenen Partei und der CSU demontiert wurde, erinnert an die …
Gipfel der Heuchelei
Die Europäische Union hatte einst in maßloser Eigendarstellung von sich behauptet, das großartigste Friedensprojekt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu sein. Und hatte für …
„Flüchtlingslawine“ und „biopolitischer Grenzkampf“
Der Westdeutsche Rundfunk hat sich um die Volksaufklärung verdient gemacht. Noch poliert die Mutter Theresa des Kanzleramtes fleißig an ihrem medial errichteten Heiligenschein „Wir schaffen …
Ohne Flocken kein Müsli
Alain Caparros, ein Migrant mit Herkunft aus Algerien, und Mahdi Madjer (Name und Herkunft von der Redaktion geändert), der ebenfalls aus dem Maghreb kommt, weisen …