War was?
Ungeachtet des Putschversuchs und der anhaltenden Unruhen in der Türkei setzt die Bundeswehr ihre Kooperation mit den türkischen Streitkräften zur Flüchtlingsabwehr und ihren Luftwaffeneinsatz von …
In eigener Sache
Die nächste UZ erscheint am Freitag, dem 22. Juli
Ohne neuen Erkenntniswert
Am vergangenen Montag stellte der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) den „Verfassungsschutzbericht 2015“ in Düsseldorf vor. Der SPD-Politiker warnte dabei vor einem weiteren Anstieg rechtsextremer …
Hochschulreform geplant
Das Hochschulsystem in Deutschland steht in der Kritik – besonders das dreijährige Bachelor-Studium. Es sei verschult und mit Inhalten überfrachtet, heißt es. Angesichts der weit verbreiteten …
Suche nach Endlager beginnt von vorn
Zwei Jahre lang hat die Endlagerkommission des Bundestags gearbeitet und jetzt ihren Bericht vorgelegt. Die Umweltschutzorganisation Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die …
Ist Antifaschismus verfassungsfeindlich?
Anders als im Bund und anderen Bundesländern wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in der Rubrik „Linksextremismus“ des bayerischen …
Bürgermeister holt AfD-Parteitag in die Stadt
Werl in Westfalen sollte schon einmal Schauplatz einer großen Nazi-Veranstaltung werden. Die NPD hatte 2009 bei der dortigen Stadthalle nachgefragt, ob sie an sechs Wochenenden …
Auf nach Berlin!
Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf der Aktionskonferenz am Wochenende in Dortmund, gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und …
Meinst du, die Russen wollen Krieg?
Es wird derzeit weiter massiv Stimmung gemacht. Provoziert. Russland plane eine Aggression, heißt es immer wieder aus NATO-Kreisen. Vor allem mit Verweis auf die Krim …
Die „Verunglimpfung“ der Nationalflagge
Auf der Kieler Woche stand auch in diesem Jahr wieder auf einer Fläche von 16 mal 4 Metern der „Karriere-Truck“ der Bundeswehr. Dagegen protestieren an zwei Tagen …
Wer bezahlt die Integrationskosten?
Zur Freude zinsdurstiger Banken lastet auf Bund, Ländern und Gemeinden ein Schuldenberg von zwei Billionen Euro. Das sind etwa 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Allerdings entwickeln sich …
Ombudsstelle gefordert
Die sächsische Linksfraktion hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Errichtung der Unabhängigen Ombudsstelle der Sächsischen Polizei und zur Änderung weiterer Gesetze“ ins Landtagsplenum eingebracht. …
Nachbesserungen gefordert
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Bundesteilhabegesetz warnt ein breites Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften vor der Gefahr von Leistungseinschränkungen und anderen Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht …
Gegen den Weiterbau der umstrittenen Uranfabriken
Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) fordert von Bundesumweltmisterin Barbara Hendricks klare Zeichen gegen den Weiterbetrieb der umstrittenen Uranfabriken in Gronau und Lingen. Ende letzter Woche …