Gemeinsame Stabsübung noch in diesem Jahr
Ursula von der Leyen macht Tempo. Sie will innerhalb der nächsten Wochen festlegen, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Antiterroreinsätze im Inland …
„Blasser Typ“ mit Hass auf Linke
Nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September will Frank Henkel Regierender Bürgermeister von Berlin werden. Für dieses Ziel arbeitet der CDU-Spitzenkandidat mit allen Mitteln. Aber bislang – …
Ein Streit um CETA
Für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel könnte es auf dem SPD-Parteikonvent Mitte September schwer werden, die Zustimmung seiner Partei für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA im Handstreich zu …
„Der offizielle Antifaschismus läuft ins Leere“
Robert Kühne (29) ist Spitzenkandidat der DKP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September. Er arbeitet als Zeitarbeiter in einem Callcenter und ist aktiv in …
Rechte drängen in Landesparlamente
Seit Anfang August laufen sich die Parteien zu den in diesem Jahr noch bevorstehenden Landtagswahlen warm. Am 4. September werden die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns an …
Im Gleichschritt marsch
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …
Wahlkampf mit Wohnraum
Die Berliner Behörden drohen, am 9. August den linken Laden „M99“ in der Kreuzberger Manteuffelstraße 99 zwangsweise zu räumen. Das Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ ruft für diesen …
Parteiischer Glückwunsch
54 Plakatwände an deutschen Bahnhöfen wollte die „Junge Welt“ buchen, um dem kubanischen Revolutionär Fidel Castro großflächig zum 90. Geburtstag zu gratulieren. „Zur Wahrung der …
Der Bus und die Zukunft
Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, hat seine Forderung erneuert, überall in Sachsen gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen. Nachdem in vielen Teilen des Landes …
Wechsel bei der „jungen Welt“
Stefan Huth ist neuer Chefredakteur der linken Tageszeitung „junge Welt“. Huth, 48 Jahre alt, arbeitet seit 2012 als stellvertretender Chefredakteur der Zeitung, vorher hatte er …
Hindernis für Rot-Rot-Grün
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, ließ sich am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview nicht provozieren. Sie könne sich vorstellen, dass sich ihre Partei …
Mal wieder ein Missverständnis
Nachdem sich vor zwei Wochen ein junger Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt hatte, klang Sahra Wagenknecht ein bisschen wie die CSU: Die Integration …
„Farbdebatten“ und „Männergehabe“
Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. …
Weder Spaltung noch Entwarnung
Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, …