Spätestens mit der Bundestagsdrucksache aus 2012/2013 waren die Risiken einer Pandemie bekannt. Bekannt waren auch die Probleme des Gesundheitswesens. Sie wurden bewusst herbeigeführt durch Kaputtsparen, …
Am 22. November erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum neuen Infektionsschutzgesetz: Angeblich soll das Infektionsschutzgesetz die „pandemische Notlage mit nationaler Tragweite“ ablösen, tatsächlich verschärft …
Deutschlands Mieterinnen und Mieter können nicht mehr – für eine neue Bundesregierung muss es das oberste Ziel sein, die soziale Frage unserer Zeit nach bezahlbarem Wohnen …
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
Für uns Gewerkschaften ist der Antikriegstag ein besonderer Tag der Mahnung: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Er ist für uns ein Tag des Erinnerns …
Die Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl wird offiziell als bloß formeller juristischer Akt dargestellt. Das hat Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel in der Sitzung des Bundeswahlausschusses …
Die Wahl des 20. Deutschen Bundestages wird eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Es endet nicht nur die Ära Merkel, sondern es wird darüber entschieden, …
Der Sprecher des „Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte“, Klaus Lipps, erklärt:Zahlreiche berufliche und auch persönliche Existenzen zerbrachen in …
Die UZ vom 23. März 2001 gratulierte ver.di nachträglich und veröffentlichte auf Seite 3 einen ganzseitigen Bericht von Horst Gobrecht über den Gründungskongress, aus dem wir …
Der Asklepios-Konzern in Hamburg will mitten in der Pandemie eine Pflegekraft kündigen, weil sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung nicht nur über die unmenschlichen Zustände …
Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden (OKV) hat auf seiner Aktivtagung am 5. Oktober in Berlin eine Erklärung „Für eine bessere Zukunft“ vorgestellt, die von mehr …
Auf ihrer Landesvorstandssitzung Ende August beschäftigte sich die DKP Brandenburg auch damit, wie die Corona-Pandemie von den Herrschenden für ihre Interessen ausgenutzt wird. UZ dokumentiert …
Die traditionelle „Alternative Einheitsfeier“ des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) kann in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden. Stattdessen werden die Beiträge der Tagung veröffentlicht: …
Am 19. und 20. September tagte der DKP-Parteivorstand im Essener DGB-Haus (UZ berichtete in der Ausgabe vom 25. September). Im Hauptreferat befasste sich Stephan Müller, …
Die 2. PV-Tagung der DKP befasste sich auch mit der neuen Bildungszeitung (BIZ) der DKP „Reaktionärer Staatsumbau – Integration, Formierung, Manipulation“. Im Folgenden dokumentieren wir …
