Schmierenkomödie

Es waren aufschlussreiche Bilder: Die Amtseinführung des US-Präsidenten, hinter ihm eine ganze Phalanx der reichsten Tech-Multimilliardäre. Gewissermaßen die direkte Vereinigung von politischer und ökonomischer Macht. Etwas, was in früheren Zeiten als Kern des Faschismus galt. In der Regierungsbeteiligung von Elon Musk fand diese Variante eines offen reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Regimes seinen personalisierten Ausdruck. Er wusste dieses Erscheinungsbild noch zu steigern, indem er, triumphierend eine Kettensäge schwenkend, an der Seite von Argentiniens Ultra-Neoliberalen Javier Milei über die Bühne steppte. 75.000 Staatsangestellte soll Musk entlassen haben. Mehr Kampfansage an die Arbeiterklasse geht kaum.

Zum Zerwürfnis zwischen Trump und Musk soll es aufgrund des „Big Beautiful Bill Act“ (BBB) gekommen sein. BBB, in etwa das „große, schöne Steuergesetz“, beinhaltet die Propaganda schon im Namen. Wie nicht anders zu erwarten, schaufelt BBB 150 Milliarden US-Dollar zusätzlich in das Pentagon und kürzt dafür die sozialen Ausgaben drastisch. So beispielsweise die Ausgaben für das SNAP-Programm, die Lebensmittel-Unterstützung und das Medicaid-Programm, eine Art Basis-Krankenversicherung für die sozial Schwächsten. Das Haushaltsbüro des US-Kongresses schätzt, dass 8,6 Millionen US-Bürger ihren Krankenversicherungsschutz bis 2034 verlieren werden, wenn das Steuergesetz verabschiedet wird.

In den letzten fünf Jahren sind die US-Staatsschulden im Durchschnitt um 2,3 Billionen US-Dollar pro Jahr gestiegen – Tendenz steigend. Der Marsch in die Verschuldung ist notwendige Konsequenz von Ronald Reagans neoliberaler Gegenreformation und der neokonservativen Überdehnung der US-Weltmachtposition. Um diesen ruinösen Trend aufzuhalten, müsste beides zurückgefahren werden. Das wollen (und können) weder Musk noch Trump.

Was bleibt, ist der fade Geschmack einer schlechten Schmierenkomödie: „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“. Und das ist keine Frage der Einkommensverhältnisse. Trump hat einen beträchtlichen Verschleiß an Personal, und Musk möchte gern noch reicher werden. An der in den letzten 50 Jahren bemerkenswert stabilen militant imperialen und aggressiv antisozialen Ausrichtung der US-Politik wird die Personalie Elon Musk substantiell nichts ändern.