Herzlich willkommen!

Glienicker Bruecke - Herzlich willkommen! - -
Die Glienicker Brücke: Während des Kalten Krieges wurden hier Agenten zwischen Ost und West ausgetauscht. Von Potsdamer Seite hat man also die Klassenverräter fortgeschickt und die Kundschafter des Friedens begrüßt. Eine schöne Tradition, und eine Anregung für den Parteitag? (Foto: UZ)

Bis zu 35 Grad im Schatten verspricht uns die Wetter-App für den Nachmittag im sommerlichen Potsdam. Anstatt an einen der schönen Brandenburger Badeseen hat es uns in die klimatisierte Metropolis Halle am Filmpark Babelsberg verschlagen, wo gleich der 10. Bundesparteitag der Partei „Die Linke“ beginnt.

Wie es sich für einen Parteitag der „Linken“ gehört, haben die rechten Zirkel der Partei schon im Vorfeld richtig aufgedreht und über die bürgerliche Presse eine Schmutzkampagne gegen den eigenen Jugendverband lanciert. Die Linksjugend solid hat in den vergangenen Jahren einen Wandel erlebt und klare Beschlüsse gefasst – insbesondere zum Genozid in Gaza und zur Solidarität mit Palästina. Das ist – um es vorsichtig auszudrücken – nicht überall in der Partei gerne gesehen. Entsprechend wüst waren die Angriffe der vergangenen Tage, die kurz vor dem Parteitag in Antisemitismus- und „Stalinismus“-Vorwürfen gipfelten. Doch dazu später mehr.

Das Antragsbild bietet den üblichen politischen Gemischtwarenladen. Linksliberale Kräfte fantasieren von einer „Friedensmacht EU“ und wollen diese Überzeugung am liebsten mit dem Aufbau einer EU-Armee krönen. Andere halten dagegen, wollen sich gegen Repressionen und Militarismus stellen. Der Parteivorstand setzt vor allem auf soziale Themen, um zu punkten.

Wie diese und weitere Debatten ausgehen, ist aus unserer Sicht ziemlich offen. Das liegt vor allem an den zehntausenden neuen Mitgliedern, die die Partei in den vergangenen anderthalb Jahren gewinnen konnte. Sie bilden bundesweit längst die Mehrheit der inzwischen rund 125.000 Mitglieder – vor nicht allzu langer Zeit waren es noch 50.000. Auf dem heutigen Parteitag können sie erstmals mitbestimmen.

Und dann gibt es auch noch Parteivorstandswahlen. „Cheffriedenstaube“ Jan van Aken flattert aus gesundheitlichen Gründen davon und könnte durch Luigi Pantisano ersetzt werden, mit dem die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner eine Doppelspitze bilden will. Aber auch andere Kandidaturen sind nicht ausgeschlossen, wie Überraschungsauftritte vergangener Parteitage gezeigt haben – zum Beispiel in Augsburg. Es bleibt also spannend.