Vom Imperialismus reden, oder auch nicht

Man müsse vom Imperialismus sprechen, findet Sascha Staničić von der Antikapitalistischen Linken (AKL), und nicht nur von einer „falschen Politik“. Im dazu gehörenden Antrag wird allerdings auch die Volksrepublik China als „imperialistisch“ charakterisiert, wie ausgerechnet Wulf Gallert kritisiert. Selbst für uns ein bisschen viel Dialektik am Vormittag. Aber auch egal, der Antrag ist abgelehnt.

Die Sozialistische Linke fordert die Anpassung des Imperialismusbegriffs. Den würde „Scholz wahrscheinlich auch so verwenden“, wie er im Leitantrag auftaucht, sagt der Antragsteller. Man müsse deutlich machen: Imperialisten sind nicht immer die anderen. Man brauche auch nicht „traurig sein“ über den Untergang der bestehenden Weltordnung, sie sei auch Ausdruck der Befreiung des globalen Südens. Hier spielt Wulf Gallert wieder die Rolle, die wir von ihm gewohnt sind. Im Antrag werde von einem im Niedergang befindlichen imperialistischen NATO-Block gesprochen, da sei er sich nicht so sicher, ruft er zur Ablehnung des Antrags auf. Schließlich bemängele man ja an anderer Stelle auch die Orientierung der EU auf die USA. Heißt das, die EU kann nicht aufs falsche Pferd setzen? Man weiß es nicht. Es folgt noch eine Für-Rede: „Wir müssen Teil des Aufbruchs sein.“ Auch dieser Antrag wird abgelehnt. Damit sind die Delegierten unzufrieden, nach einem GO-Antrag muss erneut in Open Slides abgestimmt werden. Der Antrag bleibt trotzdem abgelehnt.