Den letzten Bericht hat der frühere Parteivorsitzende Martin Schirdewan vorgetragen, für Die Linke im EU-Parlament. Morgen will die Partei über ihre Zugehörigkeit zur Europäischen Linken (EL) diskutieren.
Nun werden Satzungsänderungen diskutiert. Zuerst geht es auf Antrag der Antikapitalistischen Linken um die Zusammensetzung des Parteivorstandes. Bislang besteht dieser aus 26 Mitgliedern, künftig sollen es nach dem Willen der Antragssteller 44 sein. Der bisherige Parteivorstand repräsentiere nicht die Partei, der Einfluss der Abgeordneten sei zu groß, die Arbeitsfähigkeit zweifelhaft, heißt es in der Für-Rede. Der Parteivorstand will lieber 30 PV-Mitglieder als „Mittelweg“, ein größerer Parteivorstand sei zu oft nicht beschlussfähig, sorgt sich Geschäftsführer Janis Ehling. Das wirft kein gutes Licht auf die Sitzungsdisziplin des Linken-Leitungsgremiums.
Abgestimmt wird per Open Slides. Das geht schneller als gestern, wollte ich schreiben. Stimmt aber nicht. Im Gegensatz zu gestern müssen wir währenddessen aber nicht mehr an unserer Internetverbindung basteln. Die freundlichen Helfer der Linkspartei haben uns nach unserer Beschwerde gestern zügig mit einer höheren Bandbreite versorgt. Vielen Dank dafür!
Am Ende scheitern beide Anträge. Nur 49 Prozent stimmen zu. Eine Zweidrittelmehrheit wäre notwendig gewesen. Bei der Zahl der PV-Mitglieder ändert sich nichts.