Löhne rauf! Rüstung runter!
Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Noch mit den Mehrheiten …
Trumps Zollpirouetten
Die „Tax Foundation“, eine US-Institution, die sich ähnlich dem deutschen „Bund der Steuerzahler“ seit 1937 kontinuierlich über die zu hohe Steuerbelastung von Kapitalisten und gewöhnlichen …
Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Da staunt sogar die Anhängerschaft: Merz bricht seine Wahlversprechen im Rekordtempo. (Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Billionenschwerer Wählerbetrug
Wladimir Selenski hatte keine Zeit zu verlieren. Kurz nachdem Donald Trump die Aussetzung der US-Militärunterstützung verkündet hatte, telefonierte der ukrainische Präsident mit Friedrich Merz (CDU). …
Kommunisten gegen Kriegshaushalte
In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um …
Schöne Bescherung
Gewohnt langsam, staatstragend und das Gesicht zur Faust geballt: In seiner Regierungserklärung am vergangenen Mittwoch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) viel zu erzählen, aber nichts …