Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln
Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten …
Hilfe, die Russen kommen!
In der vergangenen Woche hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre Nichteignung für das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung noch einmal nachdrücklich unterstrichen. In einer Handreichung …
Solidarität mit Gaza konkret
Die DKP ruft dazu auf, in der Solidarität mit dem palästinensischen Volk nicht nachzulassen und sammelt Spenden für ein medizinisches Projekt. In seinem Referat auf …
Die Friedensfrage in die sozialen Kämpfe tragen
Am vergangenen Wochenende traf sich der Parteivorstand der DKP zu seiner 11. Tagung in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Das Hauptreferat hielt Rainer Perschewski, Sekretär für Betriebs- …
Heute schon zu viel!
In der vergangenen Woche wurden Dokumente geleakt, in denen SPD, CDU und CSU den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen festhalten. Ein Blick genügt, um zu erahnen, was …
In den Sozialismus führen
Am 22. März 1955 wurde die Laotische Revolutionäre Volkspartei gegründet. Sie entstand aus der Kommunistischen Partei Indochinas, die Ho Chi Minh 1930 in Hongkong mitgegründet …
„Historisches Versagen“
Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen …
Jetzt die Kriegskredite blockieren!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft die Bundestagsabgeordneten der Partei „Die Linke“ auf, den Zusammentritt des neugewählten Bundestags zu verlangen und dadurch die geplante Grundgesetzänderung …
Strafanzeige gegen Asow-Werbung in Deutschland
Nach Berichten über Werbemaßnahmen der 12. Spezialbrigade „Asow“ der ukrainischen Nationalgarde in Deutschland hat Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Strafanzeige erstattet. Die …
Herzlichen Glückwunsch zum Internationalen Frauentag!
In diesen Tagen streiken die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes um höhere Löhne, mehr freie Tage und bessere Arbeitsbedingungen. Es sind oft Frauen, die dabei in …
Nein zu den neuen Kriegskrediten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zu Protesten gegen die geplante Aussetzung der Schuldenbremse und die „Wiederaufrüstungspläne“ der EU auf. Die deutsche Kriegspolitik hat in …
Glückwunsch zum Frauentag!
Zur Zeit streiken die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes um höhere Löhne, mehr freie Tage und bessere Arbeitsbedingungen. Es sind oft Frauen, die dabei in der …
Ein Sieg für den Krieg
Der Dax und die Aktie von Rheinmetall legen zu. Auch das ist ein Ergebnis der Bundestagswahl. Es wundert nicht. Nimmt man die Stimmen der Ampel-Parteien, …
Kann man das abwählen?
Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …
Frieden ist nicht wählbar
In wenigen Tagen finden die vorgezogenen Bundestagswahlen statt. Warum ist die Ampel geplatzt? Welche Regierungskonstellationen sind denkbar? Und was steckt dahinter? Einig sind sich Monopolkapital …