Mali, Burkina Faso und Niger bereiten Konföderation vor

Zusammen stärker

„Die Stärke der Imperialisten“, schrieb Kwame Nkrumah 1963, beruhe „auf unserer Uneinigkeit“. Um sich zu entwickeln, brauche Afrika eine einheitliche Politik. Die Übergangsregierungen in Mali, Burkina Faso und Niger haben das verstanden. Die Außenminister der drei Länder trafen sich Anfang Dezember in Malis Hauptstadt Bamako – und schlugen ihren Regierungen anschließend die Gründung einer Konföderation ihrer Länder vor.

Mitte September hatten die drei Länder die Allianz der Sahel-Staaten gegründet, einen gegenseitigen militärischen Beistandspakt. Nun solle eine „verstärkte politische Allianz“ entstehen, um die politische und ökonomische Integration voranzutreiben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister. Knapp eine Woche vor deren Treffen hatten sich die Wirtschafts- und Finanzminister beraten. Sie empfahlen einen gemeinsamen Stabilitätsfonds sowie eine Investitionsbank und die Gründung eines Komitees, das sich mit Fragen der wirtschaftlichen Einheit und einer gemeinsamen Währung befassen soll. Assimi Goïta, Ibrahim Traoré und Abdourahamane Tiani, die Chefs der Übergangsregierungen Malis, Burkina Fasos und Nigers, wollen bald über die nächsten Schritte beraten.

Am Sonntag beschloss die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, neue Verhandlungen mit der Übergangsregierung in Niger über die Rückkehr zur Demokratie aufzunehmen, und stellte die Lockerung der Sanktionen in Aussicht. Die Forderung, Tiani müsse den Putsch rückgängig machen, scheint vom Tisch zu sein. Nur auf der Freilassung des ehemaligen Präsidenten Mohamed Bazoum besteht ECOWAS nach wie vor.

Dass die Übergangsregierungen ihren Kampf gegen neokolonialistische Einflussnahme ernst meinen, zeigt sich immer deutlicher: Bundeswehr, französische Armee und UN-Missionen haben sie rausgeworfen, Militärabkommen mit Frankreich gekündigt. Alle drei Länder haben mittlerweile die G5-Sahel verlassen. Hauptsächlich von der EU finanziert, hatte sich der Zusammenschluss den Kampf gegen islamistischen Terror auf die Fahnen geschrieben. Diese Institution habe nicht nur „Schwierigkeiten, ihre Ziele zu erreichen“, hieß es aus Burkina und Niger diplomatisch zum Abschied, sondern konterkariere den „Weg der Unabhängigkeit und der Würde“, den man heute beschreite. Jüngst kündigten Mali und Niger Steuerabkommen mit Frankreich, nachdem Burkina diesen Schritt bereits vollzogen hatte. Die Regierungen begründeten das mit der „anhaltenden feindseligen Haltung Frankreichs gegen unsere Staaten“ und dem „unausgewogenen Charakter dieser Abkommen, die Mali und Niger erhebliche Einnahmeverluste verursachen“.

Am 4. Dezember erklärte Tiani zwei EU-Missionen in Niger für beendet – und empfing den russischen Stellvertretenden Verteidigungsminister Junus-bek Jewkurow. Man habe Dokumente unterschrieben, um die militärische Zusammenarbeit beider Länder zu intensivieren, erklärte Tianis Regierung anschließend. Tags zuvor hatte Jewkurow in Bamako Gespräche geführt. Laut Malis Wirtschaftsminister Alousséni Sanou ging es in den Gesprächen um „Entwicklungsprojekte für Mali, um erneuerbare Energie und Atomenergie“ und um die Versorgung seines Landes mit Dünger, Weizen und Erdöl. Außerdem plane man mit russischer Hilfe eine Eisenbahnlinie, ein Straßenbahnnetz, eine regionale Fluglinie, Forschungsprojekte und Bergbau. Vor gut drei Monaten hatte Malis Regierung ein neues Bergbaugesetz verabschiedet, das die Teilverstaatlichung ausländischer Bergbaufirmen und eine deutlich höhere Beteiligung an deren Gewinnen ermöglicht.

Maßnahmen wie diese kommen bei den Menschen vor Ort gut an. 98 Prozent der Malier sind mit der Übergangsregierung Assimi Goïtas zufrieden, ergab das Mali-Mètre im Frühling dieses Jahres. Die jährliche Meinungsumfrage wird von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt.

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"Zusammen stärker", UZ vom 15. Dezember 2023



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