Alle Augen auf Kuba

Für US-Präsident Donald Trump muss Kuba ein rotes Tuch sein: 65 Jahre mörderische Blockade, 13 empört in Richtung der sozialistischen Karibikinsel geifernde US-Präsidenten, Propaganda, Geheimdienstaktionen und Mordversuche – und Kuba ist immer noch da. Mit einer exzellenten und kostenlosen Gesundheitsversorgung, die trotz aller Schwierigkeiten die US-amerikanische bei Weitem in den Schatten stellt, einem ebensolchen Bildungssystem und einer Bevölkerung die – anders als in den USA – hinter ihrer Regierung steht.

Wenn der Mann im Weißen Haus Kuba also zur „außerordentlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA“ fabuliert – als wäre Kuba berüchtigt dafür, andere Länder mit Krieg zu überziehen und dabei auch schon mal den legitimen Präsidenten zu entführen – ist es vor allem das Beispiel Kubas, das ihm Angst macht. Und die Aussicht, dass es Schule machen könnte.

Darum versuchen die USA, Kuba mit ihrer mörderischen Blockade zu erdrosseln. Die Lage soll sich so dramatisch verschlechtern, dass es einen Volksaufstand gegen die regierende Kommunistische Partei gibt. Im Klartext wollen die USA, dass Kuba hungert, dass Kinder an Mangelernährung und fehlenden Medikamenten sterben, dass die Menschen auf einem mittelalterlichen Niveau ohne Strom und Treibstoff leben. Was die USA betreiben, ist ein Völkermord auf Raten.

Doch der Volksaufstand gegen die Regierung Kubas bleibt aus, die Kubanerinnen und Kubaner sind bereit, ihre Revolution und ihre Errungenschaften zu verteidigen. Deshalb erhöht die Regierung Trump den Druck, droht nicht nur Kuba, sondern auch anderen Ländern. Nach der feindlichen Übernahme Venezuelas steht jetzt Mexiko als derzeit größter Öllieferant der Kubaner im Visier. Die Präsidentin Claudia Sheinbaum kündigte zwar an, man werde Kuba weiterhin humanitär unterstützen, aber „was mit der Lieferung von Öl aus humanitären Gründen zu tun hat“ werde man diplomatisch regeln. Ob sich Mexiko der Forderung Trumps nach einem sofortigen Ende der Öllieferungen beugt, ist damit weiter unklar. Und auch deutsche Institutionen knicken vor den USA ein und beugen sich der völkerrechtswidrigen Blockade. Es ist kein Zufall, dass der begründungslosen Kündigung der DKP-Konten durch die sich sozial und alternativ gebende GLS-Bank eine Anfrage zur Spendentätigkeit für Kuba vorausging. Mit den USA – und damit dem Zugang zum Finanzmarkt – will man es sich nicht verscherzen.

Die Lage in Kuba ist dramatisch. Das kubanische Volk und seine Kommunistische Partei verteidigen nicht nur ihre Errungenschaften und ihre Würde als Bürgerinnen und Bürger eines freien Landes. Sie kämpfen nicht nur um ihr Überleben, sondern auch um das tausender Menschen weltweit, denen Kubas Medizinbrigaden Beistand leisten. Zu denen gehören nicht nur die Ärmsten der Armen. In der Corona-Pandemie retteten kubanische Ärzte Leben auch in Ländern wie Italien.

Kuba hat in seinem Abwehrkampf unbedingte Solidarität verdient. Nicht nur von uns, auch von denen, die seine sozialistischen Ideale nicht teilen, aber sich nicht schon vollständig von Völkerrecht, Souveränität und Frieden verabschiedet haben.