Zu „Helfen wird bestraft“, UZ vom 3. April

Am US-Imperium vorbei

Volker Wirth, Berlin

Insgesamt ist der Artikel gut und richtig, aber eine gar nicht so kleine „Kleinigkeit“ ist doch zu korrigieren (falls es sich dabei nicht um einen Aprilscherz des Auswärtigen Amtes handelt):

Ein erstes Instex-Geschäft ist wohl nun doch im Medizinbereich in Gang gekommen (vgl. „junge Welt“ vom 1. April). Auch dort war zu lesen, dass zwar medizinische Artikel formal von Sanktionen ausgenommen sind, aber durch die faktische Blockade aller Bankverbindungen gegenüber Finanzinstituten anderer Länder – um gewaltigen Strafen zu entgehen oder von US-Dollar-Geschäften total ausgesperrt zu werden – bisher unmöglich zu erwerben waren. Also scheint dieses Instrument „weiterzubestehen“.

Zu Instex hieß es da (etwas deutlicher noch): „Der Mechanismus umgeht die US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht als Zahlungsmittel für die Transaktionen verwendet wird“ – eine Lösung, die nicht nur gegenüber dem Iran Anwendung finden könnte, sondern auch gegenüber den anderen der insgesamt acht Unterzeichnerstaaten des Briefes an UN-Generalsekretär Guterres mit der Forderung nach sofortiger Aufhebung der Sanktionen, mindestens insoweit, als sie den Kampf gegen die Pandemie be- oder verhindern.

Ein anderer wichtiger Punkt bzw. Lösungsweg ist die immer engere Zusammenarbeit aller sanktionierten Staaten „am US-Imperium vorbei“ gerade in solch lebenswichtigen Bereichen – was bei Trump aber nur immer waghalsigere Versuche der Wiederherstellung der US-Vorherrschaft in der ganzen Welt hervorrufen wird (wie auch z. B. das Kopfgeld der US-“Justiz“ auf Präsident Maduro, Vizepräsident Cabello und weitere venezolanische Staatsmänner zeigt, dass dem Lande eine Intervention à la „Panama 1989/90“ droht). (…)

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"Am US-Imperium vorbei", UZ vom 24. April 2020



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