Betr.: Zu „Metaller gegen Stellenabbau“, UZ vom 15. November

Auf „Sozialpartnerschaft“ programmiert

Von Ludwig Jost, München

In ihrem Artikel legt Christa Hourani den Finger in weit offene Wunden der Politik der IGM-Führung. So, wenn sie von der Verniedlichung der Ziele des Klassengegners und dem Glauben an die Sozialpartnerschaft schreibt. Letzteres ist allerdings weit schlimmer als nur Glauben. Die IGM wurde beim Gewerkschaftstag in Nürnberg (6. bis 12. Oktober) mit einem nicht diskutierten Manifest ausdrücklich auf die Zusammenarbeit mit dem Klassengegner programmiert. In dem Sinne heißt es darin: „Wir fordern, dass sich Arbeitgeber und Politik ihrer sozialen Verantwortung stellen. Die Transformation ist eine historische und  gesellschaftliche Aufgabe, bei der Politik, Unternehmen und Beschäftigte im Rahmen der Sozialpartnerschaft auch zusammenarbeiten müssen. Sie gelingt nicht von alleine durch den freien Markt.“

Der Kapitalismus wird hierbei unter anderem als durch „das Regelwerk der sozialen Marktwirtschaft“ und seine „Einhegung im demokratischen Sozial- und Rechtsstaat“ als gezähmt verkauft. In der Bildungsarbeit der IGM wurde der Begriff „soziale Marktwirtschaft“ jahrelang als dem kapitalistischen Ausbeutungssystem umgehängtes soziales Mäntelchen entlarvt. Es ist die Erfindung reaktionärer Wirtschaftsprofessoren und anderer Kapitalismusbefürworter und -bejubler (…), die mit oben genannten Manifest als Meinung der IGM beschlossen wurde. Hierbei führt die Festlegung auf die sogenannte „Sozialpartnerschaft“ unweigerlich zur weiteren Desorientierung und Entwaffnung der Arbeiterklasse durch Schwächung ihrer und der gewerkschaftlichen Kampfkraft. (…)

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"Auf „Sozialpartnerschaft“ programmiert", UZ vom 22. November 2019



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