Sicher, oft hatte man bei den DGB-Veranstaltungen am 1. Mai den Eindruck: Alles wie immer. Gleichzeitig hatte man vielerorts aber auch das Gefühl, dass manche Rednerinnen und Redner doch langsam, aber sicher merken, dass dem scharfen Klassenkampf von oben mit sozialpartnerschaftlichen Wattebäuschchen schlecht zu begegnen ist. Viel zu wenig noch, angesichts von Kahlschlag und Preisexplosion.
Letztere spürte man selbst auf den Kundgebungen. In Essen wurde eine Portion Currywurst mit Pommes für 8,50 Euro als Sonderangebot beworben. Die Preisexplosion für Energie und Lebensmittel wird sich noch massiv verschlimmern. Über 80 Prozent der Menschen erkennen, dass es ungerecht zugeht im Land. Doch noch bilden die Gewerkschaften keinen Kristallisationskern, damit sich dieser Unmut in Widerstand und Klassenkampf von unten verwandelt. Das hat viele Ursachen. Eine davon: Viele Gewerkschafter glauben immer noch, dass SPD-Minister irgend etwas mit Interessenvertretung der Werktätigen zu tun haben. Auch deswegen scheuen sich viele Gewerkschafter, die offensichtlich auf dem Tisch liegende Verbindung von Kahlschlag und Kriegspolitik zu benennen.
Wenn aber der Kriegshaushalt zum wiederholten Mal massiv steigt – dieses Mal um 24 Prozent! –, dann wird dieses Geld bei uns geholt. Wenn die Bundesregierung den Krieg der USA und Israels gegen den Iran, den Libanon und die Palästinenser unterstützt, dann provozieren sie die Verknappung von Energie und Düngemitteln und die Konzerne lassen sich das nicht nehmen, um ihre Profite zu erhöhen. Merz, Klingbeil, Bas und Reiche (vormals Vorsitzende der Geschäftsführung einer E.On-Tochter) machen dann auch noch Gesetze, die angeblich den Verbrauchern nutzen (12-Uhr-Regel für Preiserhöhungen, kurzzeitige Steuersenkung), die in Wahrheit aber zu weiteren, höheren Profiten führen.
Die Kriegspolitik soll weitergehen, koste es, was es wolle und aller Gefahr zum Trotz, dass dieses Land Kriegsschauplatz wird. Der deutsche Imperialismus hat seine eigene Agenda. Das wurde erneut deutlich, als US-Präsident Trump im Ergebnis innerimperialistischer Widersprüche ankündigte, auf die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu verzichten. Eigentlich ein Grund zur Freude. Nicht aber für die Regierenden und die bestimmenden Kräfte des deutschen Monopolkapitals. „Dann kaufen wir die Tomahawk-Marschflugkörper eben in den USA und entwickeln die eigenen Mittelstreckenwaffen (ELSA) eben schneller.“ Wieder ist also Geld da und wieder sollen wir dieses Teufelszeug bezahlen. Diese verhängnisvolle und brandgefährliche Entwicklung kann nur durch Massen und vor allem die Klasse gestoppt werden. Der Unmut ist da, es fehlt, dass sich Wut in Widerstand verwandelt.
In Widerstand verwandelt hat sich der Unmut bei Jugendlichen, die wissen, dass sie es sind, die in die Schützengräben sollen. Am Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg werden sie zum dritten Mal in den Schulstreik treten und gegen die Wehrpflicht auf die Straße gehen. Ihr Widerstand hat wesentlich mehr Solidarität der organisierten Arbeiterbewegung verdient, als er bekommt.
Nun nützt jammern und klagen bekanntlich wenig. Das Wissen darum, dass Kristallisationspunkte, die Wut in Widerstand verwandeln können, vor allem aus der organisierten Arbeiterbewegung kommen müssen, ist vielmehr Auftrag. Es ist der Auftrag, den Kampf gegen Kahlschlag, Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, den Kampf gegen eine Regierung des reaktionär-militaristischen Gesellschaftsumbaus und das Monopolkapitals intensiver in die Arbeiterbewegung und ihre Organisationen zu tragen.
