Aufgeben ist keine Option

Die sozialistische Inselrepublik Kuba trotzt einer der härtesten Wirtschaftskrisen ihrer Geschichte. Die zentrale Ursache der Probleme wird in der westlichen Öffentlichkeit systematisch verschwiegen: Seit über 60 Jahren halten die USA ihre Blockade gegen das Land aufrecht. Unter den Regierungen von Joseph Biden und Donald Trump wurde die Blockade durch zusätzliche Sanktionen und Maßnahmen mehrfach verschärft. Hinzu kommen internationale Preissteigerungen, extreme Wetterereignisse und weltwirtschaftliche Verwerfungen infolge imperialistischer Kriege und einem geostrategischen Konfrontationskurs westlicher Länder.

Die vergangene Woche im kubanischen Parlament präsentierten Berichte zeichneten ein bedrückend realistisches Bild. Die Wirtschaft schrumpfte 2024 um 1,1 Prozent, die Energiekrise ist gravierend, der Wohnungsbau liegt wegen Materialmangels weit unter Plan. Das kubanische Wirtschaftsmodell leidet zunehmend unter einem Mangel an Devisen, Treibstoffen und Ersatzteilen. Die Blockade verhindert Importe, Investitionen und selbst humanitäre Hilfe. Auch der Tourismus – ein Devisenbringer – geriet in Washingtons Fadenkreuz. Die erneute Aufnahme Kubas in die US-Liste angeblicher „Terrorunterstützerstaaten“ schneidet das Land de facto vom globalen Finanzsystem ab. Wo andere Länder Kredite aufnehmen, muss Kuba improvisieren.

Und dennoch gibt Kuba nicht auf. „Wir korrigieren, was notwendig ist, aber ohne das revolutionäre Projekt zu demontieren“, sagte Präsident Miguel Díaz-Canel vor der Nationalversammlung. Er betonte, dass sich das sozialistische Modell nicht in der Krise befindet, sondern Teil der Lösung ist. „Der Sozialismus ist unser Weg zu Souveränität, Gerechtigkeit und Entwicklung. Wir passen ihn an, ja, wir lernen aus Erfahrungen wie China und Vietnam, aber ohne unsere Prinzipien der sozialen Gerechtigkeit und der Beteiligung des Volkes aufzugeben“, erklärte er kürzlich auch in einem Interview mit dem brasilianischen Journalisten Breno Altman.

Die Regierung setzt Prioritäten und versucht die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten und das Gesundheits- und das Bildungswesen so gut es geht aufrechtzuerhalten. Zum 1. September werden für über 1,3 Millionen Ältere die Renten erhöht. Für 438.572 Bezieher der Mindestrente werden die Bezüge verdoppelt. Premierminister Manuel Marrero räumte Anfang Juli auf der Plenarsitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei eine „tiefe Unzufriedenheit“ der Regierung darüber ein, dass es nicht gelungen sei, „das Erwartete in den sensibelsten Bereichen zu erreichen, die das Volk betreffen“. Er betonte aber zugleich, dass Kuba statt neoliberaler Schockpolitik weiterhin Lösungen anstrebt, die das Sozialsystem erhalten.

Der Staatschef und zugleich Erste Sekretär des Zentralkomitees der KP Kubas, Miguel Díaz-Canel, hob die Stärkung der Beziehungen zu China und die Aufnahme Kubas als assoziiertes Mitglied der BRICS hervor, ein Raum, der, wie er sagte, echte Entwicklungschancen biete, ohne daran Bedingungen zu knüpfen. Mit dieser Erwartung ist Kuba nicht allein. Der globale Süden sortiert sich neu – zwischen der Dominanz westlicher Staaten unter US-Führung und alternativen Allianzen wie BRICS, CELAC und ALBA. Während Washington auf Sanktionen, Destabilisierung und geopolitische Erpressung setzt, orientieren sich immer mehr Länder des Südens auf ein Modell regionaler Kooperation und souveräner Entwicklung. Kuba gilt dabei seit Jahrzehnten als Vorreiter – nicht nur politisch, sondern auch moralisch. Während die USA Diktaturen aufrüsten und westliche Länder Waffen liefern, mit denen im Gazastreifen Kinder, Alte und Kranke getötet werden, schickt Kuba Ärzte in die ärmsten Regionen der Welt.

Kuba bleibt ein Hoffnungsträger – nicht trotz, sondern wegen seiner Schwierigkeiten, nicht weil es alles richtig macht, sondern weil es nicht kapituliert. Die sozialistische Inselrepublik ist ein Beispiel für gesellschaftlichen Zusammenhalt, politische Prinzipien und den Willen, sich auch unter widrigsten Bedingungen nicht dem kapitalistischen Diktat unterzuordnen. Kuba ist nicht perfekt, aber es ist konsequent – und bleibt revolutionär.

Spenden für den Sozialismus

Die DKP hat ein neues Solidaritätsprojekt mit Kuba beschlossen. Sie sammelt 25.000 Euro für die Kommunistische Partei Kubas (PCC) und die technische Ausstattung von deren Büros. Die Mitglieder der PCC stehen in dieser schwierigen Situation in der ersten Reihe bei der Verteidigung der Revolution und in besonderer Verbindung mit dem kubanischen Volk. Sie brauchen dazu die nötigen Kommunikationsmittel.

Spenden für Kuba auf das Konto des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) bei der GLS-Bank | BIC: GENODEM1GLS | IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01
Stichwort: Kuba