060503 wahlprogramme - Münteferings Erben - Bundestagswahl, Linkspartei, SPD, Wahlprogramme - Politik

Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)

Linkspartei stellt Entwurf ihres Wahlprogramms vor. Es wurde fast mit dem der SPD verwechselt

Münteferings Erben

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 12. Februar 2021

Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …

Zu neuem Vorstoß gegen friedenspolitische Positionen der Linkspartei

Demontage beschleunigt

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 29. Januar 2021 | Kommentar

Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …

Der Polizeiangriff auf die LL-Demo hat für die Beamten vermutlich keine Folgen. Auch dank der Berliner „Linken“

Zwei-Diktaturen-Verdummung

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 22. Januar 2021

Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …

Arnold Schölzel erinnert an Rosa Luxemburgs Briefe und Schriften im Ersten Weltkrieg

… wie geschliffener Stahl

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 8. Januar 2021 | Kommentar

1984 brachte der Dietz-Verlag in der DDR „Gesammelte Briefe“ Rosa Luxemburgs heraus, darunter die von 1914 bis 1919, zumeist aus der Haft. In der Zeit …

02 04 01 KPD PLakat - Lästigkeitsabkauf und Beuteadel - Adel, Bodenreform, DDR - Politik

KPD-PLakat, Junkerland in Bauernhand

Geldsegen für Fürstengeschlechter im Osten nach 1990 statt kostenlosem Land

Lästigkeitsabkauf und Beuteadel

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 8. Januar 2021 | UZ-PLUS

Am 2. September 1945 legte der KPD-Vorsitzende Wilhelm Pieck in Kyritz (Mark Brandenburg) das Programm für eine Bodenreform unter der Losung „Junkerland in Bauernhand!“ vor. …

Zur antirussischen Hetze 80 Jahre nach dem „Fall Barbarossa“

2020 ist nicht 1940, aber …

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 24. Dezember 2020 | Kommentar

Am 18. Dezember 1940 erließ der deutsche „Führer und Reichskanzler“ Adolf Hitler die Weisung Nr. 21 als „Geheime Kommandosache“. Der erste Satz lautete: „Die Deutsche Wehrmacht …

510401 fuersten - Adels-Abfinderitis - Adel, Feudale Klasse, Privatisierung - Politik

Was damals gut war, kann heute nicht schlecht sein: Plakat für die Fürstenenteignung, März 1926 (Foto: Bundesarchiv, Bild 102–02427 / CC-BY-SA 3.0)

Seit mehr als 100 Jahren verlangen die Hohenzollern, Staatsbesitz zu privatisieren. Heute stehen ihre Chancen gut

Adels-Abfinderitis

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 18. Dezember 2020

Am 11. März 1920 erschien in der „Weltbühne“ unter der Überschrift „Wilhelm von Abfundien“ ein Gedicht von Kaspar Hauser, also Kurt Tucholsky: „Und der Rechtsanwalt rollt …

AfD und CDU Sachsen-Anhalts treiben die Koalition im Land vor sich her

Diktat von Rechtsaußen

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 18. Dezember 2020

Am 8. Dezember zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in einer Koalition mit SPD und Grünen regiert, die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag über die Erhöhung des …

Über Katja Kippings Regierungswillen

Bitte um Gottesgeschenk

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 4. Dezember 2020 | Kommentar

Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …

Für die EU-Peripherie redet Ursula von der Leyen Klartext

„Entscheidende Aktionen im Osten“

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 20. November 2020

Die USA im Niedergang, China erzielt strategische Erfolge, Russland bleibt unbotmäßig, von westlichen Sanktionen unbeeindruckt und vermittelt Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien – die Kräfteverhältnisse verschieben …

Palast der Republik DDR 1977 - Einmaliges Volkshaus - DDR, Geschichte der Arbeiterbewegung - Politik

Der Palast der Republik wurde zwischen 1973 und 1976 auf einem Teil des Geländes des ehemaligen Berliner Stadtschlosses errichtet und war zugleich Sitz der Volkskammer als auch öffentliches Kulturhaus. (Foto: Foto: Istvan / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)

Der „Freundeskreis Palast der Republik“ erinnert an den 30. Jahrestag der Schließung des Gebäudes

Einmaliges Volkshaus

Arnold SchölzelIm Bild | UZ vom 13. November 2020

Nach einer Bauzeit von weniger als 1.000 Tagen wurde am 23. April 1976 im Zentrum Berlins von Erich Honecker der „Palast der Republik“ (PdR) eröffnet. Am …

Susanne Hennig-Wellsow auf dem Weg zur Ko-Vorsitzenden der Partei „Die Linke“

Selbstaufgabe

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 6. November 2020 | UZ-PLUS

Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …

Trotz Nawalny keine Rede mehr von „Nord Stream 2“

Deutsche Arroganz und russisches Gas

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 16. Oktober 2020

Neulich hatte man noch im Kabinett darüber geredet, ob die Gasleitung „Nord Stream 2“ als Reaktion auf den angeblichen Giftanschlag auf den russischen rechten Oppositionspolitiker …

410101 Gauck Merkel - Alles so schön bunt hier - DDR - Politik

Wie schön es sich feiern lässt, wenn man die eigenen Kriege verschweigt, zeigten Merkel und Gauck schon 2014. (Foto: Fred Jaugstetter / Wikimedia Commons / CC BY SA 3.0)

Die Regierung und ihre Medien feierten 30 Jahre Konterrevolution

Alles so schön bunt hier

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 9. Oktober 2020

Wie in jedem Jahr seit 1990 diente auch dieser 3. Oktober dazu, das Misstrauen der herrschenden Klasse gegenüber der Bevölkerung des geschluckten Beitrittsgebiets zu demonstrieren. …

Zu doppelten Maßstäben

Katja Kippings Fahrplan

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 25. September 2020 | Kommentar

Am 14. September, dem Tag des EU-China-Gipfels, trat die Kovorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, in Berlin vor die Presse. Anlass war die Vorstellung …

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