Zu den Sanktionen gegen Altkanzler Schröder
Kein Hartz für Putin
Dankbarkeit sieht anders aus. Der Mann, der sich in seiner zweiten Regierung ab 2002 von den Grünen in deren Wunsch einer Zusammenlegung von Arbeitslosen- und …
Über die mediale Realität, die ohne Wirklichkeit auskommt
Kriegsziele selbstgemacht
Wenn man seinen Hund ertränken will, muss man ihn der Tollwut anklagen. In Sachen Russische Föderation ist mittels diverser und nie belegter Anschuldigungen über Jahre …
Über eine Floskel, die Argumente nutzlos macht
Rechtfertigungsverbot
Der Begriff Floskel meinte ursprünglich „einprägsame Formulierung“. Seine Sinnentleerung bekam er durch zu häufige und durch zu deutlich zweckgerichtete Nutzung – inzwischen steht Floskel allgemein für …
Zu den Inszenierungen von Kriegsverbrechen in der Ukraine
Abmarsch rechts
Nachdem die Massakrierung gefangener russischer Soldaten durch ukrainische Nazi-Bataillone offenbar wurde und schlecht als russische Propaganda zu brandmarken war, weil die Täter sie als Bildmaterial …
Zu den Drohgebärden des Westens beim virtuellen EU-China-Gipfel
Suizid auf Raten
Man kann sich vorstellen, wie die zurückhaltende chinesische Art Xi Jinping beim Gespräch mit EU-Ratspräsident Michel und mit EU-Kommissionschefin von der Leyen dabei half, das …
Die Parlamentswahlen brachten den Linken einen Aufschwung
Kolumbien vor einem Neuanfang?
Seine seit Jahrzehnten mit absoluter Regelmäßigkeit durchgeführten Wahlen haben Kolumbien den Ruf der „ältesten Demokratie Lateinamerikas“ eingebracht. In der Tat finden jeweils vierjährlich im März …
Über die westliche Ermächtigung zu Strafmaßnahmen
Sanktionierte Wahrheit
So wie viele lateinische Worte hat auch das Wort „sanctio“ eine ganze Reihe von teils recht unterschiedlichen Bedeutungen im Deutschen. Mehrere haben mit „Erlass/Verordnung/Verbot“ zu …
Über historische Vorläufer
Bumerang Völkerrecht
Ach, das Völkerrecht. Seit Deutschland eine Außenministerin hat, die nach ein paar nicht abgeschlossenen Semestern das Völkerrecht zu ihren Kernkompetenzen zählt, musste mit dem Schlimmsten …
Zur Geschichte der Luxemburger Kommunistinnen und Kommunisten
Klassenkampf in einem kleinen Großherzogtum
Ali Ruckert ist am 2. Januar 1971 in die Kommunistische Partei Luxemburgs (KPL) aufgenommen worden. An sich kein bemerkenswerter Fakt, aber sein Eintritt in die KPL …
Über Robert Habeck und die grüne Atomenergie
Philosophenendlager
Natürlich werden sie es machen. Als pazifistische Partei musste „Bündnis 90/Die Grünen“ den Jugoslawienkrieg geradezu machen, weil MiloŠevié ihr keine Wahl ließ, dem Balkan Menschenrechte …
Gabriel Boric wird neuer chilenischer Präsident
Ein Sieg, der die Zukunft nur verschiebt?
Der neue chilenische Präsident wird Gabriel Boric heißen. Bei der Stichwahl am Sonntag setzte er sich mit 55,9 Prozent der Stimmen gegen den rechtsextremen José …
Günter Pohl über die Außenpolitik der SPD
Wildwestbindung
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Chile: Kommunistische Partei legt deutlich zu
Mit Gott gegen den Kommunismus
Der Kampf um Chiles Präsidentschaft geht am 19. Dezember in eine zweite Runde – dann stehen sich der Pinochet-Fan José Antonio Kast und der von …
Günter Pohl verabschiedet den scheidenden Außenminister
Maasloser Wahn
Wäre das Amt des Außenministers nicht so prestigeträchtig und daher nicht so begehrt, wenn eine Partei schon nicht den Bundeskanzler stellt, dann hätte man befürchten …
Zur Auslegung öffentlich-rechtlicher Mediengrundsätze
Seriöse Recherchen
Als Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba hatte ich vor einigen Jahren die Gelegenheit, im „WDR 5“-Radio über die Realitäten eines blockierten, auf sozialistischem Entwicklungskurs befindlichen Staates …