„Wer rassistische Sprüche klopft, ist ein Rassist. Basta“
UZ: Seit mehr als einem Jahr kommt es vor allem in Sachsen zu rassistischen Massenaufmärschen des „Pegida“-Netzwerkes. Warum ist diese Bewegung ausgerechnet im Freistaat derart stark? …
„Wir fordern gesetzlich verankerte Personalmindeststandards“
UZ: Insgesamt mehr als 151 600 Menschen haben eine Petition von ver.di unterzeichnet, mittels derer die Dienstleistungsgewerkschaft die gesetzliche Personalbemessung im Krankenhaus auf die politische Agenda …
Klare Kante gegen Rassismus und Neonazis zeigen
UZ: Am vergangenen Montag beging das rassistische „Pegida“-Netzwerk in Dresden seinen ersten Jahrestag. Wie bewerten Sie den Aufmarsch der Rechten? Volker Külow ist Vorsitzender der Linkspartei …
Hand in Hand mit Faschisten: Sächsische „Mittelschicht“ marschiert gegen Flüchtlinge auf
Gewalt und Hass ohne Ende
Auch in der letzten Woche ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Großaufmärschen von Rassisten und Neonazis sowie zu Gewaltausbrüchen und Anschlägen gekommen, die …
Ziel ist die Steigerung der Profitraten
UZ: Die NaturFreunde haben für das Bündnis die Demonstration am 10.10. angemeldet. Was waren die Beweggründe dafür? Uwe Hiksch: Ziel der Demonstration ist, den Herrschenden …
Sachsen: Großaufmärsche von Rassisten
Brauner Freistaat
In vielen Städten und Kommunen Sachsens kam es in den vergangenen Tagen erneut zu Aufmärschen und Aktionen von Neofaschisten und Rassisten – mancherorts getarnt als „besorgte …
Von Kalkar geht Krieg aus
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe im Bundestag UZ: Die NATO hat unter dem Kommandonamen „Trident …
Rechte Hooligans wollen wieder in Köln aufmarschieren. Gewalttätigkeiten sind absehbar, meint auch der Polizeipräsident
Nazis den Platz nehmen
http://gegenrechts.koeln/ http://rote-aktion.org/ Antifaschistische Proteste: 25. Oktober, Köln, Bahnhofsvorplatz, 11 Uhr Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten …
De Mazière will das Asylrecht verschärfen
Déjà-vu
Dem Innenminister Thomas de Mazière (CDU) geht es dabei um nichts anderes als um eine Effektivierung der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und Schutzsuchende. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf …
Zynisches Ergebnis der menschenverachtenden Abschottungspolitik der EU
UZ: Was sagen Sie zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Gabriel in der Bildzeitung? Annette Groth: Wenn Herr Gabriel in dem BILD-Interview sagt, dass „wer aus Ländern …
Zwischen Hilfsbereitschaft und Pogrom-Stimmung
UZ: In verschiedenen bundesdeutschen Städten kam es in den vergangenen Wochen und Tagen zu Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte. Haben wir es mit ähnlich gelagerten rassistischen Pogromen zu …
Das Freihandelsabkommen setzt die Demokratie außer Kraft
UZ: Am 10. Oktober findet eine bundesweite Demonstration gegen TTIP und andere Freihandelsabkommen statt. Warum lehnen Sie diese ab? Karin Binder: Das Schlimmste an diesen sogenannten Freihandelsabkommen ist …
Bayern eröffnet erstes Lager nur für Balkanflüchtlinge
Rassistische Hetze wie gehabt
Nach wie vor kommt es in der Bundesrepublik nahezu tagtäglich zu rassistisch motivierten Aufmärschen und Angriffen, die sich gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte richten. Umrahmt …
Stadtumbau in Marxloh
UZ: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der vergangenen Woche den Duisburger Stadtteil Marxloh besucht. Mit welchem Ziel? Sylvia Brennemann ist Sprecherin des Duisburger Netzwerk …
„Es blieb eine pseudo- basisdemokratische Veranstaltung“
UZ: Die Initiative „Berliner Mietenvolksentscheid“ hatte über 50 000 Unterschriften gesammelt, um den Senat mittels Volksbegehren zu einer sozialeren Mieten- und Wohnungspolitik zu zwingen. Nun haben …