Beiträge von Ralf Hohmann

4705 Thomas Haldenwang - Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler - Bundesamt für "Verfassungsschutz", CDU, Thomas Haldenwang - Politik
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

VS-Präsident Thomas Haldenwang verlässt den Inlandsgeheimdienst, um in den Bundestag einzuziehen

Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler

Categories Politik |

Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …

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460402 Freispruch - Freispruch nach Geständnis - Demonstration, Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem, Mordanschlag, Prozess, US-Militärgericht - Politik
In Deutschland stationierte US-Soldaten werden nur selten von der deutschen Justiz belangt. Fast immer landen sie vor den eigenen Militärgerichten. (Foto: U. S. Air Force photo by Senior Airman Amber Grimm)

In Deutschland stationierte US-Soldaten werden nur selten von der deutschen Justiz belangt. Fast immer landen sie vor den eigenen Militärgerichten. (Foto: U. S. Air Force photo by Senior Airman Amber Grimm)
US-Soldat gibt in Vernehmung zu, deutschen Staatsbürger erstochen zu haben – und wird nicht belangt

Freispruch nach Geständnis

Categories Politik | |

Am 11. Oktober kam es zum Freispruch. Dann begannen die Proteste am Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem (Pfalz). 800 Demonstranten waren es, die am 19. Oktober gegen das Urteil des …

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450702 Suedafrika - Dokumentation des Völkermords - BRD, Gaza-Krieg, Genozid, Internationaler Gerichtshof, Israel, Südafrika, UNRWA - Politik
Die Vertreter Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof (Foto: © International Court of Justice 2017-2024)

Die Vertreter Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof (Foto: © International Court of Justice 2017-2024)
Südafrika legt vor dem Internationalen Gerichtshof Beweise gegen Israel vor – das könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben

Dokumentation des Völkermords

Categories Internationales |

Am 28. Oktober verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, mit 92 von 120 Stimmen das Verbot sämtlicher Aktivitäten des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). Im Gazastreifen sind rund zwei …

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440401 Rostock - NATO? Welche NATO? - NATO, Rostock, Zwei-plus-Vier-Vertrag - Politik
Offiziell nur zu Besuch: Matrosen, Marineflieger und Marinesoldaten aus 13 Ländern bei der Einweihungsfeier in Rostock. (Foto: Bundeswehr/Nico Theska)

Offiziell nur zu Besuch: Matrosen, Marineflieger und Marinesoldaten aus 13 Ländern bei der Einweihungsfeier in Rostock. (Foto: Bundeswehr/Nico Theska)
In Rostock gibt es nichts zu sehen, meint die Bundesregierung nach der Eröffnung des neuen Hauptquartiers für den Seekrieg gegen Russland

NATO? Welche NATO?

Categories Politik |

Auch Abschreiben will gelernt sein. Am 15. Oktober meldete das Verteidigungsministerium „Pistorius weiht neues maritimes Hauptquartier für die NATO ein“. Wie gewohnt plapperte die Hauptstadtpresse die …

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410401 - Ein Höcke reicht nicht aus - AfD-Verbot, Marco Wanderwitz, Parteiverbot - Politik
Ein Schild, das man fühlen kann: Anti-AfD-Proteste im Kommunalwahlkampf 2020 in Münster. (Foto: Jan Große Nobis/r-mediabase)

Ein Schild, das man fühlen kann: Anti-AfD-Proteste im Kommunalwahlkampf 2020 in Münster. (Foto: Jan Große Nobis/r-mediabase)
Bundestagsabgeordnete fordern AfD-Verbot. Legende von der „wehrhaften Demokratie“ aufgewärmt

Ein Höcke reicht nicht aus

Categories Politik |

Wie „Welt“ und „Spiegel“ übereinstimmend berichten, haben sich unter Federführung des CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz etwa 40 Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und „Linken“ zusammengetan, um …

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400401 Politstalking - Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich - Justiz, Staatsschutz, Strafgesetzbuch, Symbolpolitik - Politik
Vorsichtig annähern, immer schön lächeln und kein böses Wort. Spitzenpolitiker wie Friedrich Merz (CDU) genießen bald besonderen Schutz. (Foto: Tobias Koch via © Deutscher Bundestag)

Vorsichtig annähern, immer schön lächeln und kein böses Wort. Spitzenpolitiker wie Friedrich Merz (CDU) genießen bald besonderen Schutz. (Foto: Tobias Koch via © Deutscher Bundestag)
Politiker sollen vor Kritik und vor „psychischer Belastung“ geschützt werden

Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich

Categories Politik |

Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …

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390401 Desinformation - Zentralstelle für betreutes Denken - Desinformation, Fake News, Forum gegen Fakes, Meinungsfreiheit, Nancy Faeser - Politik
Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)

Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)
Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ empfiehlt „Desinformation“ als Straftatbestand

Zentralstelle für betreutes Denken

Categories Politik |

Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Fae­ser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …

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3701 Titel END - Taschenrechner raus! - §dpa, AfD, BSW, Demokratieabbau, Deutsche Richterbund (DRB), Sperrminorität, Zweidrittelmehrheit - Politik
Angst vor dem Dreisatz: Roderich Kiesewetter (Foto: picture alliance / dts-Agentur | - / Bearb.: UZ)

Angst vor dem Dreisatz: Roderich Kiesewetter (Foto: picture alliance / dts-Agentur | - / Bearb.: UZ)
Nach BSW-Erfolg: Sorge um Zweidrittelmehrheit für den Kriegskurs

Taschenrechner raus!

Categories Politik |

Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …

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3511 Bundesarchiv Bild 183 C0706 0015 010 Karlsbad Filmfestival Brousil Beyer Wolf - Ein Leben und ein halbes Jahrhundert - Collage, DDR, DEFA, Ernst Busch, Film, Konrad Wolf - Politik
Konrad Wolf (rechts) mit Jurypräsident Antonín Martin Brousil (links) und Frank Beyer beim Filmfestival Karlovy Vary 1964 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-C0706-0015-010 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Konrad Wolf (rechts) mit Jurypräsident Antonín Martin Brousil (links) und Frank Beyer beim Filmfestival Karlovy Vary 1964 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-C0706-0015-010 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

„Ernst Busch singt“ – Konrad Wolfs letzter Film auf DVD

Ein Leben und ein halbes Jahrhundert

Categories Kultur |

Gedreht auf 35 Millimeter, dem meistgenutzten Kinofilmformat vor dem Einsetzen der Digitalisierung, zum Großteil in Schwarz-Weiß, erzählt dieser Film in sechs Teilen, die zusammengefügt als Gesamtwerk …

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3660501 Spionage - Cyberpanik - Cyberkrieg, Regierungspropaganda, Spionage-Hysterie, Wirtschaftsschutz - Politik
Keine Cyberspionage nötig: Die deutschen „Leopard“-Panzer kann sich „der Russe“ in Moskau in Ruhe anschauen. (Foto: © РИА Новости)

Keine Cyberspionage nötig: Die deutschen „Leopard“-Panzer kann sich „der Russe“ in Moskau in Ruhe anschauen. (Foto: © РИА Новости)
Wirtschaftsschutzbericht scheitert an der Realität

Cyberpanik

Categories Politik |

Mit Behauptungen über „267 Milliarden Euro Schaden für die deutsche Wirtschaft durch Cyberangriffe aus China und Russland“ überschlugen sich Ende August die Meldungen der bürgerlichen Journaille. …

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36 11 kommunisten im praxistest 1 - Unkontrollierbare Juristen - Afrikapolitik, BRICS, Internationale Konzerne, Investitutionsschutz, Schiedsgerichte, Wirtschaftskrieg - Politik
Gegen Krieg und Wirtschaftskrieg – DKP und SDAJ 2016 auf einer Demonstration in Berlin gegen Freihandelsabkommen (Foto: Gabriele Senft)

Gegen Krieg und Wirtschaftskrieg – DKP und SDAJ 2016 auf einer Demonstration in Berlin gegen Freihandelsabkommen (Foto: Gabriele Senft)
Internationale Schiedsgerichte als Unterdrückungsinstrument

Unkontrollierbare Juristen

Categories Theorie & Geschichte |

Afrikanische Staaten, die sich auf Freihandelsverträge mit westlichen Staaten einließen, bekamen die Macht internationaler Konzerne zu spüren: 1996 schlossen Britannien und Tansania ein Abkommen zum …

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