Fünf Monate im Paradies
Bei seiner Amtsübernahme am 10. Dezember fand Mauricio Macri ein Land vor, in dem man – freilich ohne den harten Kern der Produktivkräfte anzugehen – den Reichtum fortschrittlich …
Lagarde und Schäuble kommen sich näher
Das griechische Parlament macht, was ihm aufgetragen wird. Am vergangenen Wochenende beschloss es – mit den Stimmen der Syriza-geführten Regierung des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras – weitere Rentenkürzungen …
Altersarmut von Überlebenden des Naziterrors
„Die Bundesregierung ignoriert die Verarmung Zehntausender Überlebender des NS-Terrors und stiehlt sich damit aus ihrer historischen Verantwortung“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Partei …
Gegen Blitzentscheidungen
„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Asylverfahren können nicht nach einer Tonnenideologie entschieden werden“, kritisiert Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Linksfraktion, die Angaben des …
Paritätischer lehnt BZHG-Entwurf ab
Als „massiven Verstoß gegen die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention“ hat der Paritätische Wohlfahrtsverband den vorliegenden Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) kritisiert. Die derzeitigen Pläne der Bundesregierung …
Wird das Bundeskanzleramt wirklich durchleuchtet?
Vorigen Samstag zogen mal wieder Nazis durchs Regierungsviertel in Berlin. Sie zogen auch vors Bundeskanzleramt. Nicht nur draußen waren sie präsent. Auch darin: So hängt …
Verlässlich, nachhaltig und innovativ fürs Kapital
Erstmals haben die Grünen und die CDU als Juniorpartner einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Landesregierung vereinbart. Der 140-seitige Vertrag trägt den Titel „Verlässlich, Nachhaltig, Innovativ“. …
Skandale und Verbrechen
Dr. Marijn Dekkers Marijn Dekkers war bis April 2016 Vorstandsvorsitzender der Bayer AG. Er gehört dem Board of Directors bei General Electric an und ist …
Das Ende des 500-Euro-Scheins
Der baldige Tod der 500-Euro-Note ist anzuzeigen. Die wenigsten Leser werden das schmucke Stück Papier vom Augenschein kennen. Und noch weniger werden es zum Begleichen …
Stellungnahme der IG Metall zum AfD-Parteitag
Die AfD plädiert für die Beibehaltung des Mindestlohns. Ansonsten will sie den Arbeitsmarkt allerdings „von unnötiger Bürokratie befreien“. Sie konkretisiert das vor allem in der …
Machtpolitik braucht Rüstungsindustrie
Ende Januar 2016 trat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor die Presse und verkündete, bis 2030 würden nicht weniger als 130 Mrd. Euro in die …
Gemeinsam kämpfen für unser Recht auf Frieden, Arbeit, Bildung und bezahlbaren Wohnraum!
Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld? Die Millionärssteuer von zwei Prozent bringt 48 Milliarden Euro pro Jahr. Eine 20-prozentige Kürzung der Rüstungsausgaben bringt …
UZ-Pressefest- Werbung am 1. Mai
In vielen Städten – wie auf unserem Bild in Recklinghausen – standen die Infostände der DKP am 1. Mai auch im Zeichen der Pressefestwerbung. Die UZ mit der …