Angst als Agenda
Teile der Herrschenden nutzen die Gunst der Stunde, um nun mit allem Möglichen und Unmöglichen durchzuziehen, was schon länger auf dem Wunschzettel stand. Die öffentliche …
Eine Bedrohung
Friedensgespräche wird es nicht geben: Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu kündigte an, dass die militärische Offensive im Südosten der Türkei – also der Bürgerkrieg des Staates …
Stolz
Zum ersten Jahrestag des Wahlsieges seiner Partei SYRIZA hat der griechische Regierungschef Alexis Tsipras die Griechen aufgerufen zu kämpfen, „damit vor allem die jungen Menschen …
Europaweit hetzen
Das rassistische Pegida-Bündnis sucht den Schulterschluss mit anderen rechten Gruppierungen in Europa. Pegida-Vertreter trafen sich am Samstag in Roztoky bei Prag mit Gleichgesinnten aus 14 Ländern, …
Rezession
Die russische Wirtschaft ist 2015 nach vorläufigen Angaben um 3,7 Prozent geschrumpft. Vor allem der sinkende Ölpreis hat Russland in den vergangenen Monaten in eine tiefe …
Trotz Schikanen
Tausende Lehrer sind in der Slowakei am Montag in einen unbefristeten Streik getreten. Sie fordern höhere Gehälter und mehr Geld für die Ausstattung der Schulen. …
Grenzerfahrungen
Bankenrettung war teurer Aus einem Flugblatt der KPÖ Graz „Die derzeitige Flüchtlingsbewegung ist für alle Seiten eine Herausforderung: Für die Grazer Bevölkerung, die Betroffenen und …
Keine Rehabilitierung von Berufsverbote-Betroffenen
Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als …
Einziehung von Geldern unverhältnismäßig
„Auch wenn das Gesetz die Einbehaltung einer präventiven Sicherheitsleistung zur Begleichung eventueller Verfahrenskosten oder Strafen ermöglicht, erscheint dieses Vorgehen der Polizei äußerst fragwürdig“, erklärt Ulla …
Das muss kochen
In der letzten Silvesternacht hat sich mehr gewendet als das alte auf das neue Jahr. Die Vorfälle rund um den Kölner Hauptbahnhof – in erster Linie …
Die Fäulnis des Imperialismus und die Philosophie
Noch ist die Alternative für Deutschland (AfD) ein versprengter Haufen reaktionärer Kräfte, der vor allem durch die Angst vor dem sozialen Abstieg und die Wut …
Die gerufenen Geister
„Seit Merkels ‚Wir schaffen das‘ kann man CDU nicht mehr wählen“, gestand mir ein Wähler der Partei, um gleich die Hoffnung auf Einsicht zu zerstören: …
Frieden, Solidarität, gleiche Rechte
Die Föderation der demokratischen Arbeitervereine (DIDF) feierte vom 22. bis 24. Januar in Köln ihr 35-jähriges Bestehen und diskutierte auf ihrer 19. Bundesversammlung ihre Arbeit und …
Die roten Anker lichten!
Vor vollem Saal des Magda-Thürey-Zentrums fand am vergangenen Wochenende der Jahresauftakt der DKP Hamburg statt. Der Bezirksvorsitzende Michael Götze ging einleitend noch einmal auf die …