Wieviel Protest braucht es noch?

Von lmö

Zeit online meint, Merkel und Obama hätten verstanden. Was sie verstanden haben? Dass es angeblich „länger brauchen wird als gedacht“, mit dem Abschluss des Freihandelsabkommens TTIP. Öffentlich tut Bundeskanzlerin Merkel allerdings kund: „Wir sollten uns sputen.“ Dazu ein paar Witzchen, schöne Bilder und Adenauer-Zitate von Obama. Soweit die Obama- und Merkel-Show in Hannover, die eben auch ein Werbeauftritt der beiden für TTIP war.

Die 90 000 Demonstranten, die am letzten Samstag in Hannover auf die Straße gingen, die Viertelmillion (!) Menschen, die sich im letzten Oktober in Berlin und die mehr als 3,4 Millionen Menschen in ganz Europa, die mit ihrer Unterschrift ihre Ablehnung der Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) ausgesprochen haben, sind für Merkel und Obama kein Thema. Aber von den Demonstranten wird wohl auch kaum jemand gekommen sein, um Obama und Merkel davon zu überzeugen, dass sie sich ihre Freihandels-Proganda sparen können.

Wer soll es also richten, wer die Freihandelsabkommen stoppen? Im Parteientalk vor der Demonstration gaben sich die Partei „Die Linke“, die „Grünen“ und Matthias Miersch von der SPD die Ehre. „Ich glaube, dass man uns das Vertrauen geben kann“, äußerte er wenig überzeugend und unter Buh-Rufen. Auch die anderen beiden Parteienvertreter gaben die Verantwortung für den Erfolg der Proteste wieder zurück an ihre ZuhöherInnen. Sie sollen den Druck erhöhen. Der ist zwar schon ziemlich hoch, aber wahrscheinlich haben sie Recht, es muss noch mehr werden. Weiter geht es am 24. September 2016, wenn es auf mindestens sechs regionalen Demonstrationen wieder gegen TTIP und CETA auf die Straße geht. lmö

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"Wieviel Protest braucht es noch?", UZ vom 29. April 2016



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