Höflichkeit nicht genug
Neun Ermordete, schwarz. Ein Verdächtiger, weiß. Der einundzwanzigjährige soll in einer traditionsreichen Kirche in Charleston, South Carolina, während einer Andacht das Feuer eröffnet haben. Zuvor …
Beidseitig unausgewogen
In den rund 50 Tagen des Gazakriegs Mitte vergangenen Jahres wurden 2 251 Palästinenser getötet. 1 462 davon seien Zivilpersonen gewesen, darunter 299 Frauen und 551 Kinder. …
Raum für Rassismus
Die letzte Parlamentswahl in Dänemark 2011 hatte die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt mit der Ankündigung gewonnen, Kürzungsprogramme der vorherigen Regierung wieder zurückzunehmen. Als Ministerpräsidentin tat sie …
Traum oder Dogma?
In Frankreich hat es gewisses Aufsehen erregt: Die Justizministerin Christiane Taubira, schon mehrfach durch „unkonventionelle“ Äußerungen hervorgetreten, aber auch wegen ihrer Herkunft aus Französisch-Guayana und …
Sieg der Beton-Fraktion?
Zynisch, heuchlerisch, inhuman
Die Flüchtlingsfrage rückt in bisher nicht gekanntem Ausmaß objektiv vom Rand ins Zentrum der Politik. Die ersten Ursachen dafür sind die Jahrzehnte des Neoliberalismus und …
Ein guter Tag für uns
20. Juni 2015 – der Tag, an dem der sogenannte „Widerstand Ost-West“ es in Frankfurt den Antifaschisten so richtig zeigen wollte! Die Vorbereitung der Gegenaktionen von Seiten …
Schludrig • Lasch • Laschet
Die CDU Nordrhein-Westfalen hat am 13. Juni in Essen ein Grundsatzprogramm „Aufstieg, Sicherheit, Perspektive“ beschlossen. Sie beansprucht, in der Vergangenheit programmatische Impulse gesetzt zu haben, und …
Mehr Schnüffelei wagen
Hinter verschlossenen Türen, im Geheimen, unter Ausschluss der Medien, beriet die SPD am 20. Juni im Willy-Brandt-Haus über die Vorratsdatenspeicherung. Informationen über Verlauf der Debatten und …
Nazis auch gewöhnliche Kriminelle
Neofaschisten begehen immer häufiger auch Straftaten, die nicht im Zusammenhang mit ihrer Gesinnung stehen. So registrierte die nordrhein-westfälische Polizei im vergangenen Jahr insgesamt 374 Verdächtige …
Gegen Extremismustheorie
Die „Berliner Register“ lehnen den Vorschlag der CDU Treptow-Köpenick ab, Register gegen „Linksextremismus“ und „religiösen Extremismus“ einzurichten. Der entsprechende Antrag beim Landesparteitag der CDU wurde …
Sonnenwende mit NS-Liedgut
In Jamel feierten über 150 Neonazis mit ihren Familien – am Abend wurde zu einem Pflichtlied der „Hitlerjugend“ angestimmt. Kleine und größere Kinder hielten ihre brennenden …
Rentenniveau von 2000
Das Forum sollte als Zwischenbilanz der derzeitigen Regierungsarbeit dienen. In seinem Eingangsreferat benannte Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, die Themen, die aus Sicht …
Währungsscharmützel
Am 13. Juni hat der Exekutivrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) sich nicht nur mit Griechenland befasst sondern auch mit den eigenen Stimmrechten. Schon 2010 war im …
Charité macht Patienten zu Geiseln
Das Bündnis Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus lud drei Tage vor Streikbeginn an den Standorten der Charité zu einer Solidaritätsveranstaltung ein. Fast …