Beiträge von UZ

Thumbnail Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Verfassungsbeschwerde abgelehnt - Bundesverfassungsgericht, DKP, Patrik Köbele, Repression, Verfassungsbeschwerde - Blog
Patrik Köbele zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, seine Beschwerde gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch nicht zu behandeln

Verfassungsbeschwerde abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Dr. Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch abgelehnt – ohne Begründung. …

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photo 2024 09 06 11 22 42 2 - Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher - Duisburg, Initiative Marxloher Nachbarn, Ivere Property Management, Rassismus, Task Force Problemimmobilien - Blog
Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

Klare Ansage: Spontane Demonstration Betroffener in Duisburg-Marxloh am 5. September 2024 (Foto: Initiative Marxloher Nachbarn)

„Remigration“ durch die wohnungspolitische Hintertür

Initiative verhindert Räumung für 900 Marxloher

Rund 900 Menschen aus Duisburg-Marxloh sollten geräumt werden, weil der Vermieter die Stadtwerke geprellt hatte. Als die Marxloher Bewohner rund um die Herbert-Grillo-Gesamtschule in den …

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Pershing 1 on EL at Pueblo Chemical Depot Headquarters 2 - Abrüstungsoffensive gefordert - Atomkriegsgefahr, Raketenstationierung - Blog
Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Gehören höchstens ins Museum: Raketen wie diese Pershing der US-Armee. (Foto: U.S. Army/Pueblo Chemical Depot/gemeinfrei)

Über 12.000 Unterschriften für Petition gegen die atomare Bedrohung

Abrüstungsoffensive gefordert

Die change.org-Petition „Gegen die atomare Bedrohung“ hat inzwischen mehr als 12.000 Unterstützer. Die Initiatoren Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum, Bundesausschuss Friedensratschlag), der Politologe Klaus Moegling, Karl …

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360201 Post - Guten Tag, Automat - Deutsche Post AG, Monopol, Parasitismus, Partnerfiliale, Profitgier - Blog
Leider geschlossen: Die Öffnungszeiten der noch vorhandenen Postfilialen sind oftmals eingeschränkt. (Foto: 2024 © Deutsche Post AG)

Leider geschlossen: Die Öffnungszeiten der noch vorhandenen Postfilialen sind oftmals eingeschränkt. (Foto: 2024 © Deutsche Post AG)

Die Deutsche Post macht mit weniger Filialen mehr Profit

Guten Tag, Automat

Anfang des Jahres berichteten Medien, dass die Deutsche Post die staatlichen Vorgaben für ihr Filialnetz nicht einhalte. Es habe Ende Februar 125 sogenannter unbesetzter Pflichtstandorte …

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360503 Abschiebungen - BRD versus Menschenrechte - Abschiebung, Afghanistan, Menschenrechte, Migrationspolitik, Polizeigewalt, Syrien - Blog
Fotografieren erwünscht: Die Polizei setzt in Szene, was die Politik verlangt. (Foto: Bundespolizei)

Fotografieren erwünscht: Die Polizei setzt in Szene, was die Politik verlangt. (Foto: Bundespolizei)

Berlin nutzt Anschlag in Solingen, um Abschiebungen nach Afghanistan zu legitimieren

BRD versus Menschenrechte

Pläne, die Abschiebungen nach Afghanistan wieder aufzunehmen, die nach dem fluchtartigen Abzug der westlichen Streitkräfte vom Hindukusch und der Übernahme der Kontrolle über das Land …

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360402 Staatsumbau e177563609722473 - Für Unruhe an der Heimatfront sorgen - Gewerkschaften gegen Aufrüstung, Palästina, reaktionär-militaristischer Staatsumbau, Rechtsruck, Repression, Sicherheit und Frieden in der Zeitenwende, UZ-Friedenstage - Blog
Einigkeit auf dem Podium: der reaktionär-militaristische Staatsumbau muss zurückgedrängt werden. (Foto: Martina Lennartz)

Einigkeit auf dem Podium: der reaktionär-militaristische Staatsumbau muss zurückgedrängt werden. (Foto: Martina Lennartz)

Podium auf den UZ-Friedenstagen: Innere Zeitenwende und reaktionär-militaristischer Staatsumbau

Für Unruhe an der Heimatfront sorgen

Der Münzenbergsaal bei den UZ-Friedenstagen in Berlin war gut gefüllt. Bei sommerlichen Temperaturen und trotz der begrenzten Sauerstoffverhältnisse im Saal blieb kein Platz frei, während …

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