„Danke, dass ihr auch kämpft“
Vielen Mieterinnen und Mietern des Covivio-Konzerns in Essen dürfte der Schreck noch in den Knochen sitzen: Das Wohnungsunternehmen verlangt Heizkostennachzahlungen im vierstelligen Bereich. „Diese Summe …
Lindner im „Realitäts-Check“
Die „Haushaltswirtschaft“ von Bund und Ländern, „Haushaltsnotlagen“ und auch der „Haushaltsplan des Bundes“ sind durch das Grundgesetz (GG) in den Artikeln 109 ff. verfassungsrechtlich geregelt. Um …
Protest vor Thyssenkrupp-Zentrale
Etwa 5.000 Stahlarbeiter haben am Donnerstag letzter Woche vor der Zentrale von Thyssenkrupp in Essen protestiert. Grund war der Verkauf von Teilen des Unternehmens an …
Meyer Werft droht mit Entlassungen
Die IG Metall Küste hat vor einer existenzbedrohenden Situation bei der Meyer Werft gewarnt. Das Unternehmen muss im November einen Kredit über 550 Millionen Euro an die …
Kollektive Gefährdungsanzeige
Eine Delegation aus Erzieherinnen und Erziehern hat anlässlich der Jugend- und Familienkonferenz, die vergangenen Freitag in Bremen stattfand, eine „Kollektive Gefährdungsanzeige“ an die teilnehmenden Minister …
Mehr als Wahlkampf
Rudi Hechler war 25 Jahre lang Stadtverordneter der DKP in Mörfelden-Walldorf. Vor Kurzem feierte er seinen 90. Geburtstag. Die Empörung über gewalttätige Angriffe auf Politiker nimmt er …
Gegen das „Europa der Konzerne“
Henning Mächerle aus Gießen kandidiert auf Platz 33 der Liste der DKP bei den Wahlen für das EU-Parlament: „Die Anfänge der EU gehen auf die …
Bonner Appell
Betroffene von Berufsverboten haben den 75. Jahrestag des Grundgesetzes zum Anlass genommen, um auf die vielen Einschränkungen und Veränderungen hinzuweisen, die seitdem vorgenommen wurden. Die Teilnehmerinnen …
Bauernprotest
Am Montag haben Milchbauern in Brüssel für bessere Einkommen protestiert. Unter dem Motto „Ein faires Einkommen für die Landwirte jetzt!“ richteten die Demonstranten ihre Forderungen …
Litauens Präsident fordert höhere Militärausgaben
Nach seiner Wiederwahl hat Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda eine weitere Steigerung der Militärausgaben seines Landes gefordert. „Ich denke, wir sollten in den kommenden Jahren mindestens …
Spanien verspricht Ukraine Milliardenhilfe
Beim ersten offiziellen Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenski in Madrid haben Spanien und die Ukraine ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung sehe unter anderem eine …
„Drohnenarmee“ für 20 Millionen
0 Millionen Euro will Lettland in diesem Jahr für die Entwicklung von Drohnen bereitstellen. „Wir können metaphorisch über den Aufbau einer Drohnenarmee sprechen“, sagte Kriegsminister Spruds …
Ägyptischer Soldat erschossen
Bei einem Schusswechsel zwischen israelischen und ägyptischen Truppen nahe der Grenze zum Gazastreifen wurde am Montag ein ägyptischer Soldat getötet. Die israelische Armee behauptete, ägyptische …
Protest gegen Massentourismus
Auf Mallorca haben Tausende gegen Massentourismus protestiert. Unter dem Motto „Sagen wir basta!“ versammelten sich die Menschen am Abend des vergangenen Samstag im Zentrum der …
Ausnahmezustand aufgehoben
Frankreichs Regierung hat den Ausnahmezustand in der Kolonie Neukaledonien am Dienstag um 5 Uhr Ortszeit beendet. Das Kolonialregime hatte die Maßnahme am 15. Mai verhängt, nachdem es …