Tarifeinigung bei der Telekom
Nach fünf Verhandlungstagen hat ver.di eine Einigung mit der Telekom erzielt. Eine „verlängerte Verhandlungsrunde“ sei laut ver.di nötig gewesen, um ein Scheitern der Verhandlungen und …
Streik beendet
Nach mehr als 180 Tagen gehen die Streikenden bei SRW Metalfloat wieder an die Arbeit. Sie hatten für einen Tarifvertrag gekämpft und wurden dafür ausgesperrt. Es …
Tesla darf ausbauen
Die Gemeindevertretung Grünheide in Brandenburg hat der Erweiterung des Tesla-Fabrikgeländes zugestimmt. Zuvor gab es Proteste gegen den Autobauer. Eine Bürgerbefragung im Februar hatte zudem ergeben, …
Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
Viel Wind um nichts?
Mitte April ließ der Politik-Professor Oliver Pye an der Universität Kassel während einer Vorlesung die Parole „Alerta, Alerta Antifascista“ skandieren mit dem Hinweis, sich damit …
Klärung gefordert
Der Atomwaffengegner Johannes Wollbold hat Bundestagsabgeordnete und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz aufgefordert, ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, um die Praxis der „Nuklearen Teilhabe“ zu überprüfen. …
Ja, nein, Ramelow
Die DKP Thüringen hat in einer Erklärung gegen das widersprüchliche Verhalten von Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“) protestiert. Seine Partei macht derzeit mit dem Slogan …
Sorge über Lage im Sudan
Die Lage im Sudan droht ein Jahr nach Beginn des Bürgerkriegs außer Kontrolle zu geraten: Es habe schon mindestens 16.000 Tote gegeben, 33.000 Verletzte und rund …
Warnung an Israel
Die Außenminister von 13 Staaten warnen Israel in einem Brief vor einer umfassenden Militäroffensive in der Stadt Rafah und fordern mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung. …
Israelischer Luftangriff im Libanon
Bei einem israelischen Angriff im Libanon sind drei Personen getötet worden. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, dass bei dem Angriff am Freitag südlich der Küstenstadt …
Waffenlieferung für Israel gestoppt
Spanien verweigert Frachtschiffen mit Waffen für Israel die Einfahrt in spanische Häfen. Dem dänischen Schiff „Marianne Danica“ wurde die für den 21. Mai beantragte Einfahrt verweigert. …
Nach der Feier ist vor der Feier
Der DKP Torgau und allen Beteiligten möchte ich herzlich danken für die Organisation des diesjährigen Gedenkens an den „Elbe-Tag“ Ende April 1945 am Brückenkopf in …
Totalausfall
Der Steuerschaden aufgrund der Cum-Ex-Steuerhinterziehungsmodelle wird auf 28 Milliarden geschätzt. Andere Schätzungen gehen von über 50 Milliarden aus – schade, dass jetzt eine Oberstaatsanwältin den Dienst quittiert. Gut …
Vereinsverbot in Duisburg
Das Innenministerium Nordrhein-Westfalens hat am 16. Mai den Verein „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten. Die Polizei durchsuchte vier „Objekte“ in Duisburg, die „mit der Gruppierung in …
Nicht einschüchtern lassen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen die neuerliche Kriminalisierung von Menschen und Organisationen, die sich solidarisch zeigen mit dem palästinensischen Volk, das seit Jahrzehnten …