An der Seite Chinas
Ein „Krisenteam im Dauereinsatz“ zu beobachten ist gut und notwendig, wird aber nicht viel nützen, wenn „am Ende das ‚Team Krieg‘ die Welt in die …
Wir sind die Kranken
Seit Jahrzehnten haben sich die Freunde des runden Leders zur Gewohnheit gemacht, ihren jeweiligen Herzensverein gesanglich zu supporten. In diesen Liedern werden Kraft und Ausstrahlung …
Dank euch, ihr Sowjetsoldaten!
An vielen Orten in Deutschland haben Kommunistinnen und Kommunisten, Antifaschistinnen und Antifaschisten am 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, und 9. Mai, dem …
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
Nicht vor Trümmern, sondern im Europarat: Grüne Außenministerin verkündet Krieg gegen Russland. Zur Freude der Medien (Foto A. Baerbock: © Olaf Kosinsky / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 | Bearbeitung: UZ)
DKP bleibt dran: Baerbock vor den Kadi!
„Schuldig!“ überschrieb UZ im Februar einen Artikel zu Annalena Baerbocks „Friedensverrat“. Die Generalbundesanwaltschaft sieht das anders. Die DKP hatte am 6. Februar eine Strafanzeige nach …
Beschwerde der DKP gegen die Verfügung der Generalbundesanwaltschaft
Anzeige gegen die Bundesministerin für Auswärtige AngelegenheitenFrau Annalena Charlotte Alma BaerbockIhr AktenzeichenVerfügung vom 18. April 2023, zugegangen am 3. Mai 2023 Sehr geehrte Damen und …
Schreiben der Generalbundesanwaltschaft an die DKP
Betrifft:Ihre Strafanzeige gegen die Bundesministerin des Auswärtigen Baerbock wegen § 80a StGB (Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression);hier: Absehen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Sehr geehrte …
Fahnen der UdSSR und Russlands bleiben verboten
Am 8. Mai, dem Tag der Befreiung Europas vom Faschismus, und 9. Mai, dem Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, bleibt das Zeigen sowjetischer …
In Erinnerung an Rolf Geffken
Am 26. April ist der Rechtsanwalt Rolf Geffken gestorben. Geffken war Fachanwalt für Arbeitsrecht. Zu seinen Veröffentlichungen gehören zahlreiche Bücher, darunter „Umgang mit dem Arbeitsrecht …
DKP geht gegen Verbote am 8. und 9. Mai juristisch vor
Der Landesverband Berlin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat am Sonntag durch seinen Vorsitzenden Stefan Natke Widerspruch gegen Teile der „Allgemeinverfügung“ der Berliner Polizei zum …
Streit um „Rentenreform“ in Frankreich: Verfassungsrat lehnt erneut Referendum ab
Der französische Verfassungsrat hat am Mittwoch erneut einen Antrag der Oppositionsfraktion NUPES abgelehnt, die Franzosen per Volksabstimmung über die „Rentenreform“ abstimmen zu lassen. Staatspräsident Emmanuel …
Ein Jubiläum, das wir vergessen sollen
27 Millionen Sowjetbürger haben ihr Leben im Kampf für die Befreiung Europas vom Faschismus gelassen. Heute kämpfen deutsche Panzer wieder gegen Russland, kritisiert Patrik Köbele, …
TOP 1: Konzernkritik
Selbst in post-pandemischen Zeiten flüchtete Bayer mit der Hauptversammlung ins Internet, um sich nicht mehr direkt mit Konzernkritik konfrontieren lassen zu müssen. Die „Coordination gegen …
Streik erfolgreich
Knapp sechs Wochen kämpften mehr als 60 georgische und usbekische Fernfahrer auf der Raststätte Gräfenhausen in Südhessen um ihre Löhne. Der polnische Spediteur, der ihnen …
Entlastung in Frankfurt
Das Universitätsklinikum Frankfurt und die Gewerkschaft ver.di haben den „Tarifvertrag Stärkung und Entlastung“ unterschrieben. Bereits am 25. Oktober 2022 hatten sich ver.di und die Geschäftsführung des …