„Jetzt oder nie!“
Studentische Beschäftigte, die sich zusammengeschlossen haben, um einen Tarifvertrag zu erkämpfen, treffen sich vom 24. bis 26. Februar zu einer Konferenz in Göttingen. Die Konferenz mit …
Anklage erhoben
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat Anklage gegen fünf Polizisten erhoben, die an dem tödlichen Einsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé im August 2022 in …
Jahrestag des Hanau-Terrors
Am 19. Februar jährte sich der Terroranschlag in Hanau zum dritten Mal. In fast 100 Städten fanden Gedenkveranstaltungen statt, die an die Opfer erinnerten. Im …
Rechtswidrige Praxis
Das Bundesverwaltungsgericht hat die routinemäßige Durchsuchung von Handys und anderen Datenträgern von Geflüchteten für rechtswidrig erklärt, wenn diese keine biometrischen Pässe oder vergleichbare Papiere vorlegen …
FDP positioniert sich (nicht)
Am 16. Februar veröffentlichte die FDP-Bundestagsfraktion ein Positionspapier, in dem es unter anderem um die Steuerpläne der Liberalen ging. Die Fraktion forderte darin „höhere indirekte …
Wiedergutmachung gefordert
Der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, hat die Ausschüsse der Duma am Donnerstag vergangener Woche angewiesen, den Schaden an den zerstörten Pipelines Nord Stream …
Rekord-Streikbereitschaft
96 Prozent der gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten der britischen Post haben am Donnerstag vergangener Woche für eine Verlängerung ihrer Streiks gestimmt. Das ist die höchste jemals …
Massiver Widerstand
1,3 Millionen Menschen haben nach Angaben des Gewerkschaftsverbands CGT am Donnerstag vergangener Woche in Frankreich gegen die geplante Rentenreform des Präsidenten Emmanuel Macron gestreikt. Das …
Spielsucht als Einnahmequelle
Eine der wenigen Steuern, über deren Höhe die Stadt oder Gemeinde selbst entscheiden kann, ist die Vergnügungssteuer, die die Kommunen für Spielhallen erheben. Und da …
Historische Kissen der KPD Mörfelden
Ein unglaublicher Fund: Zwei historische Kissen der KPD Mörfelden wurden in den vergangenen Tagen dem kommunistischen Urgestein Rudi Hechler aus der hessischen Doppelgemeinde Mörfelden-Walldorf übergeben. …
Kein zweiter Karneval – DKP queer nimmt Arbeit wieder auf und bereitet CSD vor
Nach über drei Jahren Corona-Zwangspause traf sich die Kommission DKP queer erstmals wieder zu einem Arbeitstreffen in Frankfurt am Main. Eine der größeren Aufgaben ist …
Aus Angst vor dem Atomkrieg
Das Plakat gegen Baerbock hängt in unserer Haustür – gut sichtbar. Unsere Verzweiflung, „dass da nur Unrecht war und keine Empörung“ und unsere Angst vor dem …
Kein Zufall
Albert Einstein: „Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm.“ Dieser Satz ist auch heute noch von Bedeutung. Das sieht man an den Fotos kämpfender Bundeswehrsoldaten …
NATO-Chef bricht Tabu
Kriegsmedien, hier die Guten, da die Bösen, hier brutaler, dort menschlich-sauberer Krieg. So wird Bevölkerung verdummt und kriegsbereit gemacht. Es fällt schwer, es zu glauben – …
Brief an den Kanzler
Die Aussagen in den letzten beiden Absätzen des Beitrags waren für mich Anlass, einen Brief an den Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu schreiben. Ich trug …