Thälmann-Gedenken
Am 18. August jährte sich der 76. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns. Unter anderem in Ziegenhals, Berlin, Hamburg, und Weimar gedachten die DKP und andere …
Milliarden für Gesundheitsämter
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vier Milliarden Euro in die Gesundheitsämter investieren. Sein Ministerium schlägt vor, 8.125 zusätzliche Stellen zu schaffen, davon 7.000 auf kommunaler …
Hilfe aus Deutschland
Eine Anfrage von Sevim Dagdelen (Partei „Die Linke“) ergab, dass die Bundesregierung zwischen 2009 und 2018 insgesamt 33 Genehmigungen für die Lieferung von Gütern an …
Staat gegen Attac
Die Initiative „FragDenStaat“ veröffentlichte am Donnerstag vergangener Woche einen Brief aus dem Bundesfinanzministeriums auf ihrer Webseite. In diesem weist das Ministerium im Mai 2017 den …
Amthor will nochmal
Der wegen seiner früheren Lobbyarbeit für ein New Yorker Start-up-Unternehmen in die Kritik geratene Philipp Amthor (siehe UZ vom 26. Juni) soll nach dem Willen des …
Ärztekammer für Corona-Schnelltests
Angesichts der aktuellen Probleme mit den Corona-Tests in Deutschland fordert Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer, einen verstärkten Einsatz von Schnelltests. Allein in Bayern waren die …
FDP ehrt Verlustunternehmen
Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung ehrt Friede Springer als „visionäre Unternehmerin“ mit ihrem Freiheitspreis. Die Witwe von Unternehmensgründer Axel Springer stehe „mit klarem Profil in einer Zeit …
Für Dialog und revolutionäre Lösungen
Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am 21. August entschieden, die amtierende Führung der Linkspartei „Heimatland für alle“ (PPT) ab- und einen „Ad-hoc-Vorstand“ einzusetzen. Diesem …
Wachsende Bedrohung für den Weltfrieden
Die Regierungen in kapitalistischen Gesellschaften haben dem Schutz „der Wirtschaft“ Vorrang vor dem Schutz der Gesundheit und des Wohlergehens der Menschen eingeräumt, während die Covid-Pandemie …
Fehlstart bei Syriengesprächen
Bei den Syriengesprächen in Genf ist die lange aufgeschobene neue Runde nach wenigen Stunden unterbrochen worden. Bei drei Teilnehmern wurde eine Infektion mit dem Coronavirus …
Gedenkstätte geschändet
In Frankreich ist die Gedenkstätte an das SS-Massaker in Oradour geschändet worden. Unbekannte hatten am Eingang des Gedenkzentrums unter anderem das Wort „Märtyrer“ im Schriftzug …
Polizei in Louisiana erschießt Schwarzen
Polizisten im südlichen US-Bundesstaat Louisiana haben einen fliehenden schwarzen Verdächtigen erschossen, der laut Polizeiangaben mit einem Messer bewaffnet gewesen sein soll. Die Polizisten in der …
USA stärken militärische Position Israels
US-Außenminister Mike Pompeo hat Israel die Wahrung seines militärischen Vorsprungs in der Nahostregion zugesichert. Beim Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Jerusalem am …
Offiziell nominiert
Zweieinhalb Monate vor der Wahl in den USA haben die Republikaner Donald Trump als ihren Kandidaten nominiert. Trump kam beim Parteitag in Charlotte am Montag …
Anwälte im Hungerstreik
In der Türkei haben mehrere Zusammenschlüsse von Juristen die Freilassung von zwei Menschenrechtsanwälten gefordert, die im Hungerstreik sind. „Nach 200 Tagen Hungerstreik machen wir uns …