Ende der Friedenspflicht
Nach der nordwestdeutschen Stahl-industrie brachte auch die dritte Verhandlungsrunde in der ostdeutschen Stahlindustrie vergangene Woche kein Ergebnis. Die Kapitalseite will nun eine prozentuale Erhöhung von …
Kein Volksfest mit der Bundeswehr!
Morgens halb 10 in Kiel. Ein strahlend blauer Himmel verspricht grandioses Wetter für die „Kieler Woche“: das größte Volksfest im Norden. Ursprünglich als Segelturnier gestartet, …
Zuflucht Bonn
Kai Wegener (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, hat den Umzug aller Bundesministerien von Bonn nach Berlin gefordert. Rund ein Drittel der ministeriellen Arbeitsplätze befindet sich …
Prioritäten
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Macit Karaahmetoğlu (SPD), hat gegenüber „BR24“ erklärt, dass die Wahlbeschwerde des BSW „priorisiert“ behandelt werde. Insgesamt seien mehr als …
Feindstrafrecht
Die Antifaschistin Hannah S. ist vom Oberlandesgericht München zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. S. soll sich an Attacken auf Teilnehmer eines SS- …
Bewaffnete Reserve
Der Verband Deutscher Büchsenmacher und Waffenfachhändler hat sich dafür ausgesprochen, Reservisten der Bundeswehr den Zugang zu Schusswaffen zu erleichtern. In einem Positionspapier mit dem Titel …
Stück vom Kuchen
Bei der Kommunalwahl in Duisburg-Marxloh soll es zu Manipulationen gekommen sein. Einem CDU-Lokalpolitiker wird der Versuch des Stimmenkaufs vorgeworfen. Ein Mittelsmann soll armen Menschen aus …
Marode Brücken
Das Land Baden-Württemberg hat rund 90 einsturzgefährdete Brücken ausgemacht, die zügig ersetzt werden müssen. Nach dem Einsturz der Dresdener Carola-Brücke hatte die Landesregierung eine Untersuchung …
Sportmilliarde
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat beschlossen, in den kommenden vier Jahren eine Milliarde Euro für Sportstätten zur Verfügung zu stellen. Gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ …
Teure Wärmewende
Der Deutsche Städtetag hat die Kosten der sogenannten Wärmewende mit 721 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 beziffert. Allein für den Ausbau der Fernwärme müssten mehr …
Die neue Bildungszeitung der DKP ist da
„Krieg kommt nicht aus einer schwarzen Wolke.“ Dieses Zitat des Dichters Kurt Barthel (KuBa) in der neuen Bildungszeitung „Der Militarismus der BRD und der Kampf …
Mit Bürokratie zum Erfolg
Uwe Behrens hat fast 30 Jahre in China gelebt. Seit 1990 arbeitete er für verschiedene Logistikunternehmen in der Volksrepublik. Sein Buch „Feindbild China“ erschien 2020, „Der …
UZ am Bahnhof
Öffentlichkeitsarbeit auf dem Bahnsteig … Gab es damals nicht die UZ in den Bahnhofskiosken zu kaufen? Wann kann man die UZ denn in naher Zukunft dort …
Für gleichberechtigte Beziehungen
Oft fehlen die Anerkennung des Rechts Russlands, sich gegen die NATO zu verteidigen, und die Erkenntnis, dass China und Russland keine imperialistischen Ambitionen haben. Ihnen …
Begegnung im Krankenhaus
Gestern in der Augenklinik. Ein schöner Altbau aus Kaiser Wilhelms Zeiten. Täglich kommen weit über hundert Patienten zur Untersuchung. Tropfen, Tropfen – dann auf und ab …