Hannover instrumentalisiert Gedenken
Weil sie antifaschistische Symbole zeigten, an die Befreier der Roten Armee erinnerten und für Völkerfreundschaft warben, ließ die Stadt Hannover am 8. Mai Mitglieder der Initiative …
Verfassungsbruch ungeahndet
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die geplante Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland und die damit verbundene …
Merz melonisiert
Nach einem Treffen mit Italiens Rechtsaußen-Regierungschefin Giorgia Meloni hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten prüfen zu wollen. Die italienische …
Geheimdienst vor Gericht
Der vom Berufsverbot betroffene ehemalige Freiburger Briefträger Werner Siebler streitet vor Gericht um die Herausgabe der Daten, die der Verfassungsschutz Baden-Württemberg über ihn gesammelt hat. …
Kriegsertüchtigung und Militarisierung in Baden-Württemberg
Europa müsse seine Verteidigung selbst in die Hand nehmen und eine potente Rüstungsindustrie aufbauen – „und da wollen wir in Baden-Württemberg mitmischen“. Das sagte Ministerpräsident Winfried …
Hommage an Karratsch
Rund 100 begeisterte Degenhardt-Freunde genossen am vergangenen Freitag in der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen eine „Hommage an Karratsch“. Rolf Becker, Ingar Solty und Kai …
„Fließbandbabys Beat-Show“ im Kino Babylon
Zum 50. Jahrestag des Putsches gegen die Regierung Allende in Chile hatten Claudia Opitz und Sebastian Köpke vom „OK Projekt“ im vergangenen Jahr eine filmische Bearbeitung …
Bauernkrieg und Manipulation
Mir ist es kürzlich ähnlich ergangen wie Melina Deymann beim Hören des Podcasts „Das war der Bauernkrieg“. Auch ich habe mich mit dem umfangreichen Programmkalender …
Jean Ziegler hatte recht
Seit 2020 erleben wir eine rasante Talfahrt des Wohlstands in Deutschland. Während der sogenannten Pandemie habe ich mich immer gefragt, wo der Aufschrei der Industrie …
Zutiefst undemokratisch
Am 1. Mai morgens las ich in der Zeitung, dass der DGB in Lübeck einen Beschluss fasste, die DKP vom Familienfest auszuschließen. Warum? Die DKP vertrete …
Mehr Karikaturen – bitte!
Ich lese die UZ seit längerem wieder recht intensiv – nicht nur, wie früher oft, die quasi obligatorische Anzeigenseite. Herzlichen Dank also an eure Mini-Redaktion! Ich …
Nicht ganz richtig
In der UZ vom 16. Mai heißt es zum Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst: „Nur 52,2 Prozent der ver.di-Mitglieder folgten der Annahmeempfehlung der Bundestarifkommission und der ver.di-Führung.“ Das …
Auskunft mit absurder Begründung verweigert
Seit vier Jahren streitet der vom Berufsverbot betroffene ehemalige Freiburger Briefträger der Deutschen Bundespost mit dem Verfassungsschutz Baden-Württemberg auf Kenntnisgabe der über ihn gespeicherten Daten. …
Die ewige Flamme am Brennen halten
Der von oben verordnete Geschichtsrevisionismus gipfelte zum 80. Jubiläumstag der Befreiung Deutschlands vom Hitler-Faschismus in einer Farce. Die Stadt Hannover schmiss Mitglieder der Initiative Frieden …