Bomben auf Syrien
Israelische Kampfflugzeuge haben zum Wochenbeginn wieder Ziele in Syrien angegriffen. Die israelische Armeeführung gab an, iranische Waffendepots und Ausbildungslager zerstört zu haben. In der Nacht …
Bis auf Weiteres geschlossen
Mehr als vier Wochen nach Beginn des „Shutdown“ in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Trump an die Opposition keinen Durchbruch in …
Anschlag in Kolumbien
In einem Brief an den Präsidenten Kolumbiens, Iván Duque, warnte der Vorsitzende der ehemaligen Guerilla und heutigen Partei FARC, dass die Entscheidung, den Verhandlungstisch mit …
Eine neue Phase der portugiesischen Politik
Beim LLL-Treffen, dem Jahresauftakt der DKP in Berlin am 13. Januar, erläuterte Angelo Alves das Konzept zur fortschrittlichen Demokratie der Portugiesischen Kommunistischen Partei. Alves ist Mitglied …
Kein Noske mehr
In Dortmund forderten die Teilnehmer einer Kundgebung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der U-Bahnstation „Karl-Liebknecht-Straße“ die Umbenennung der …
Aachener Vertrag unterzeichnet
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron unterzeichneten am Dienstag in Aachen einen Vertrag für mehr deutsch-französische Zusammenarbeit. Symbolträchtig wurde der Vertrag …
Steuern nach Belieben
Eine Anfrage von „Bündnis90/Die Grünen“ im EU-Parlament ergab, dass Großkonzerne innerhalb der EU nicht den jeweiligen Steuersatz zahlen. Spitzenreiter ist Luxemburg. Der gesetzliche Steuersatz für …
Abschiebemeister Deutschland
Zwischen Januar und November 2018 wurden allein 8658 Asylsuchende aus Deutschland in andere EU-Staaten ausgewiesen. Damit haben deutsche Behörden 2018 so viele Flüchtlinge in andere …
Klimakiller Kapitalismus
Wieder streiken Schülerinnen und Schüler unter dem Motto „Fridays for future“ für einen wirkungsvollen Klimaschutz. „Streik“ bedeutet in diesem Fall, dass junge Menschen auf die …
Menschen aktivieren
Reinhard Püschel sitzt für DKP im Heidenheimer Stadtrat und kandidiert auf Platz 27 zur EU-Wahl. Die DKP Heidenheim ist im April 1975 erstmals in den …
Warnstreik im Hotel
Beschäftigte des Ahorn Panorama Hotels in Oberhof streikten am Dienstag für mehrere Stunden mit dem Ziel, dass ihr Arbeitgeber die Tarifverträge für das Gastgewerbe in …
RWE enteignen?
Die DKP Köln spricht sich für einen Ausstieg aus der Braunkohle aus. Allein das Neurather Kraftwerk BoA 2/3 der RWE Power AG blase jährlich mehr …
Investitionsstau bei der DB
Nach Angaben der Eisenbahngewerkschaft EVG gibt es bei der Deutschen Bahn einen Investitionsstau von etwa 57 Milliarden Euro. „Die Politik hat seit Jahrzehnten der Bahn …
Moralinsauer
Beim Weltwirtschaftsforum, das von Dienstag bis Freitag in Davos stattfand, nahmen „Polit-Größen“ und Wirtschaftsführer sich wieder einmal füreinander Zeit, um sich ganz ungezwungen über die …
Streiks sind möglich
Für wen wird verhandelt? In der Entgeltrunde zum TV-L wird für rund 800 000 Tarifbeschäftigte des öffentlichen Dienstes der Länder (ohne Hessen) verhandelt, außerdem für …