Gegen die AfD
Um am 2. Dezember gegen den in Hannover stattfindenden Bundesparteitag der AfD zu protestieren, hat sich in der niedersächsischen Landeshauptstadt ein breites Bündnis konstituiert. Unter dem …
Gegen Armut
Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat die potentiellen Koalitionsparteien aufgefordert, wirksame Maßnahmen gegen die Armut von Beschäftigten zu vereinbaren. Aktuell sei jeder zehnte Erwerbstätige arm oder von …
Filmen für Menschenrechte
Der Paritätische Gesamtverband tritt als 21. Mitglied dem Veranstalterkreis des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises (DMFP) bei. Dem Kreis gehören verschiedene Menschenrechtsorganisationen an. Einen besonderen Schwerpunkt legt man …
Unionsparteien gegen Kompromisse
Anfang der Woche waren die Meinungsverschiedenheiten scheinbar noch unüberbrückbar, war die Liste der offenen Fragen lang, nachdem zuvor Einigung in wichtigen Fragen in Sicht schien. …
Forschung und Lehre aufwerten
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat sich für eine durchgreifende Reform der Personalstruktur und Karrierewege an den Universitäten ausgesprochen. „Deutschlands Universitäten versuchen, die Herausforderungen …
Keine Lösungsansätze
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) beurteilt die Zwischenbilanz der Jamaika-Sondierungen skeptisch. „Für Arbeitnehmer haben die bisherigen Gespräche noch keinen Grund zur Euphorie geliefert. Was sozialpolitische …
Schlechte Ratgeber
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat das Jahresgutachten des Sachverständigenrates der sogenannten Wirtschaftweisen scharf kritisiert. „Die Mehrheit des Sachverständigenrates setzt mit ihren Vorschlägen den sozialen Zusammenhalt …
EVG will Branchentarifvertrag
Die Verhandlungen zum Branchentarifvertrag für die Beschäftigten im Schienenpersonennahverkehr sollen nach sechs Verhandlungsrunden so schnell wie möglich zum Abschluss gebracht werden. Strittig sind aus Sicht …
Tarifverhandlungen verweigert
Der Vorstand der Universitätsklinik Düsseldorf verweigert weiterhin Tarifverhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung. Statt mit ver.di über Entlastung für die Beschäftigten zu reden hat er beim …
Das Prinzip Hoffnung
Opel-Vorstandsvorsitzender Michael Lohscheller weiß, wie man es macht. Als er das Spar- bzw. Sanierungsprogramm für Opel auf der Betriebsversammlung in Rüsselsheim in der vergangenen Woche …
Unterstützen wir Putin – in kritischer Freundschaft
Die Kreisorganisation Lahn/Dill im Bezirk Hessen der DKP befürwortet die im Abschnitt IV des Leitantrages „Widersprüche und Gegenkräfte zur Offensive des Imperialismus“ getroffene Aussage: „Die …
Korrekturbedarf in Sachen „Anti-Deutsche“
Es ist nur ein Satz in einem langen Antrag, und doch sollten wir darüber reden: In den Zeilen 559–562 heißt es: „Sie [die DKP] grenzt …
Was sagt und meint Lenin wirklich?
Die u. E. falsche antimonopolistische Strategie im Leitantrag muss gründlich und offen diskutiert und schließlich im Interesse des Fortkommens der Partei zurückgewiesen werden. Zu einer …
Über das Herankommen an den revolutionären Bruch
Ich finde es gut, dass im Leitantrag (insbesondere Zeilen 91 bis 115, 756 bis 770 und 805 bis 831) so konkret und realistisch, wie heute …
In der Existenzkrise der Partei nur zweitrangig
Insgesamt halte ich den Entwurf des Leitantrags für einen positiven Beitrag, um die unterschiedlichen Positionen zusammenzuführen und unser Selbstverständnis klarzustellen. Insofern ist es ein Papier, …